Gegenkanzler Ludwig

Seit einigen Wochen könnte man meinen, Österreich bestehe aus zwei Republiken: Aus Wien, geführt von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und dem Rest, geführt von Landeshauptleuten, von denen die schwarz-türkisen wiederum einen Statthalter im Kanzleramt sitzen haben (zunächst Alexander Schallenberg, jetzt Karl Nehammer, beide ÖVP). Zum Ausdruck kommen die Unterschiede in der Coronapolitik: Während es andere trotz extrem hoher Infektionszahlen lockerer angehen, bleibt Ludwig bei seinem Kurs und lässt Lokale erst kurz vor Weihnachten aufmachen.

Zugutehalten kann man dem Bürgermeister, dass er eine Linie verfolgt, die mit Expertinnen und Experten abgestimmt ist. Dafür wird er weit über die Stadtgrenzen hinaus gelobt. Zumal Landeshauptleute wie Thomas Stelzer (OÖ) und Wilfried Hauslauer (Salzburg) zumindest im November auf Fachleute gepfiffen haben. Haslauer hat ihnen unterstellt, die Menschen einsperren zu wollen, damit es nur ja keine Infektionen mehr gibt. Also ließ er sich Zeit mit Beschränkungen. Dafür gebüßt haben sehr viele, die auf Intensivstationen gelandet sind bzw. das dadurch extrem stark belastete Personal in den Spitälern.

Wien sind solche Verhältnisse, die an kriegsähnliche Zustände erinnern, erspart geblieben. Ludwig hat seinen Beitrag dazu geleistet – und ist von Kommentatoren zum Superstar der österreichischen Politik erklärt worden. Kritische Anmerkungen, dass er möglicherweise beginnt, es zu übertreiben, gehen unter. Wirte schäumen, dass sie noch keine Gäste begrüßen dürfen. Man kann sie verstehen. Andererseits wird man jedoch erst in einigen Monaten und im Vergleich mit freizügigeren Bundesländern beurteilen können, ob es gut war, etwas länger in einem Teil-Lockdown auch für Genesene und Geimpfte zu bleiben.

Für die SPÖ hat der Kurs von Ludwig weitreichende Folgen: Er hat sich zum logischen Spitzenkandidaten bei der nächsten Nationalratswahl entwickelt. Er ist schon heute eine Art Gegenkanzler, betreibt sozusagen eine alternative Coronapolitik zur schwer berechenbaren des Bundes und der meisten übrigen Teile Österreichs.

Genau genommen ist es sogar so, dass es egal ist, ob Ludwig will oder nicht. Er selbst hält sich bedeckt. Wenn er, wie im jüngsten „Profil“, betont, dass er versprochen habe, Bürgermeister zu bleiben und dass sein Wort Gewicht habe, dann bleibt Entscheidendes offen: Könnte es Größeres geben, das noch mehr Gewicht hat als sein Wort; der Ruf beispielsweise, sich um die Kanzlerschaft zu bemühen?

Darüber zu spekulieren, ist müßig: Ludwig weiß, dass jeder, der sich jetzt schon nach Neuwahlen sehnt, oder jeder, der sich schon heute offensiv um eine Kandidatur bemüht, verloren ist. Zu lange könnte es noch dauern, bis es wirklich zu einem Urnengang kommt. ÖVP oder Grüne müssen einem vorzeitigen Ende, der bis 2024 dauernden Legislaturperiode zustimmen, beide haben jedoch nicht das geringste Interesse daran. Die Grünen wollen nicht riskieren, nach Neuwahlen aus der Regierung zu fliegen, die Schwarz-Türkisen wollen sich so lange wie möglich an die 37,5 Prozent klammern, die sie 2019 unter Sebastian Kurz erreicht haben.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik