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Gastro-Registrierungspflicht in Wien: Für Anschober bundesweit vorstellbar

Gesundheitsminister Anschober kann sich vorstellen, eine Gastro-Registrierungspflicht, wie sie in Wien umgesetzt wurde, bundesweit einzuführen, sollte dies rechtskonform sein.
Gesundheitsminister Anschober kann sich vorstellen, eine Gastro-Registrierungspflicht, wie sie in Wien umgesetzt wurde, bundesweit einzuführen, sollte dies rechtskonform sein. ©APA (Sujet)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hält eine Registrierungspflicht in der Gastronomie, wie sie in Wien nun umgesetzt wurde, bei Rechtskonformität für vorstellbar. Außerdem sprach sich Anschober in dem Interview für eine EU-Regelung bei Reisewarnungen aus.

Das berichtet die Mediengruppe "Österreich" in einer Aussendung am Dienstag. Das Interview mit oe24.tv wird um 21 Uhr auf dem Fernsehsender ausgestrahlt.

Anschober zu Gastro-Registrierung: "Wenn datenschutzrechtskonform, dann unterstützenswerter Weg"

"Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das jetzt erneut mit einem sehr spezifischen Zugang. Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg", wird Anschober in der Aussendung zitiert. Anschober begrüßte die Maßnahme in Wien am Montag bereits am Rande einer Pressekonferenz: Sie sei vor allem eine "Erleichterung beim Contact Management", so der Ressortleiter. Nachdem ein erster Anlauf zur Registrierungspflicht aus Datenschutzgründen wieder zurückgezogen worden ist, hoffe er, dass "diese Hürde nun gut geschafft wurde", sagte er gestern.

Wenn die Wiener Gästeliste nun datenschutzkonform sei, so Anschober laut oe24.tv am Dienstag, dann würde er eine österreichweite derartige Pflicht richtig finden, einzelne Bundesländer würden sich das bereits auch überlegen. Ebenso habe sich Anschober für eine europäische Regelung bei Reisewarnungen ausgesprochen, indem einheitliche Standards für diese geschaffen werden.

ÖVP würde Ausweitung unterstützen

Die ÖVP würde Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) unterstützen, sollte er österreichweit eine Registrierpflicht in der Gastronomie umsetzen wollen. Das sagte die VP-Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin, Gaby Schwarz. "Als Volkspartei werden wir weiterhin all jene Maßnahmen befürworten, die zu einer schnellstmöglichen Eindämmung der Pandemie führen."

Zu einer möglichen Registierpflicht hatte sich Anschober in einem Interview mit oe24.tv geäußert. "Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das jetzt erneut mit einem sehr spezifischen Zugang. Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg", wurde der Ressortchef in einer Aussendung der Mediengruppe "Österreich" zitiert.

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(APA/Red.)

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