Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Für Hofer ist Corona "Grippevirus": Sofortiges Ende der Maßnahmen gefordert

Freiheitliche schießen sich in der Coronakrise weiter auf die Regierung ein
Freiheitliche schießen sich in der Coronakrise weiter auf die Regierung ein ©APA/HERBERT NEUBAUER
Die FPÖ hat angesichts der niedrigen Infektionszahlen ein sofortiges Ende der Corona-Maßnahmen und Hochfahren in allen Bereichen gefordert.

Für die Freiheitlichen ist das Coronavirus nur "ein Grippevirus, das für über 80 Prozent der Bevölkerung nicht gefährlich ist", wie Parteichef Norbert Hofer bei einer Pressekonferenz am Mittwoch sagte.

Hofer wirft Regierung "Angst-Propaganda" vor

Hofer warf der Regierung vor, dass sie aus der eigenen "Angst-Propaganda" nicht herauskomme und unnötig das Land ruiniere. Türkis-Grün habe "vor zwei Monaten den Startschuss für die schwerwiegendste Wirtschaftskrise gegeben" und viele falsche Entscheidungen getroffen. Die FPÖ habe die ersten zwei Pakete im Parlament "mit Bauchweh" mitgetragen. Man habe damals aber nicht gewusst, dass die Regierung diese umfangreiche Vollmacht, die sie bekommen habe für "verfassungswidrige Erlässe und Verordnungen missbrauchen wird".

Der anfängliche Schutz der Bevölkerung sei gut gewesen, "aber die Panikmache der Regierung hat nicht aufgehört". Die Meinungen der Experten, die sich nach schwedischem Vorbild für einen besonderen Schutz von gefährdeten Menschen und gegen einen kompletten Shutdown ausgesprochen hätten, seien nicht gehört worden. Diese Empfehlungen seien der Bevölkerung und dem Parlament vorenthalten worden, so Hofer.

FPÖ fordert sofortiges Hochfahren des Landes

Die FPÖ fordere ein sofortiges Hochfahren des Landes. "Es ist Fünf nach Zwölf. Die Regierung ist Opfer der eigenen Propaganda, aber sie muss sich davon befreien, sonst sieht es für das Land düster aus", sagte der FPÖ-Chef und warnte vor einer "zweiten Welle der Rekordarbeitslosigkeit und Insolvenzen".

Matthias Krenn, Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft (FW), visualisierte die FPÖ-Kritik mit Hilfe eines selbst gebastelten rot-weiß-roten Paktes, auf dem alle Versprechen der Regierung geschrieben waren. Krenn öffnete das rund 80 bis 100 Zentimeter breite Paket und holte viel altes Zeitungspapier heraus und nur ein winziges türkis-grünes Packerl, auf dem "Konjunkturpaket" geschrieben stand. "Das ist, was die Bevölkerung derzeit empfindet". Krenn zeigte unter anderem Unverständnis darüber, dass viele Kultureinrichtungen weiter geschlossen bleiben und betonte, dass viele Menschen "in ihrer Existenz bedroht sind". Er kritisierte zudem, dass die Verordnungen für die Schulen und Gastronomiebetriebe unverständlich und missverständlich seien.

Bernhard Rösch, Bundesvorsitzender Freiheitliche Arbeitnehmer, erinnerte an jene Arbeitnehmer, die keine Ersparnisse haben und ums Überleben kämpfen und verlangte einen Österreich-Tausender für alle Menschen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Er sprach sich zudem für vermehrtes Autofahren in Wien aus, weil man im Auto vor dem Virus geschützt sei. Zusammengefasst forderte man eine komplette Öffnungen und einheitliche Schutzmaßnahmen in allen Bereichen, sagte Hofer am Ende der einstündigen Pressekonferenz.

FPÖ will eine Milliarde für Gemeinden statt "Eigen-PR"

Die FPÖ begrüßt das von Finanzminister Gernot Blümel "spät aber doch" angekündigte Gemeindehilfspaket. Wirtschaftssprecher Erwin Angerer fordert ein Volumen von einer Milliarde Euro. Die NEOS wiederum begrüßen das Eingeständnis von Problemen bei der Abwicklung der Krisenhilfen, fordern aber konkrete Verbesserungen.

"Von einem Schuldeingeständnis alleine hat auch kein Betrieb etwas, der Arbeitsplätze abbauen musste", kritisierte NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn am Mittwoch in einer Aussendung. Die Regierung müsse diese existenzbedrohenden Fehler wieder gut machen und dafür sorgen, dass es besser wird. Die NEOS hätten unzählige Vorschläge gemacht, die Regierung müsse sie nur umsetzen.

In Sachen Gemeindehilfen erinnert Angerer an das von der FPÖ geforderte Kommunalinvestitionspaket von einer Mrd. Euro. Dieses könne eine "enorme Hebelwirkung" entfalten, weil sich die Gemeinden selbst mit zumindest der Hälfte der Investitionssumme beteiligen müssten, so der FP-Wirtschaftssprecher. Nachdem Blümel keine finanzielle Höhe dieser Hilfen genannt habe, drohe aber wieder nur ein "Paket für die Eigen-PR der Regierung".

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Für Hofer ist Corona "Grippevirus": Sofortiges Ende der Maßnahmen gefordert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen