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Freiheitliche kommen wieder

Der heutige Gastkommentar von Johannes Huber.
Der heutige Gastkommentar von Johannes Huber. ©APA/HELMUT FOHRINGER
GASTKOMMENTAR VON JOHANNES HUBER. Die Wien-Wahl war nicht das Ende. Im Gegenteil. Enttäuschte Anhänger warten nur darauf, abgeholt zu werden.


Natürlich hat man nach der Wiener Gemeinderatswahl so titeln können, wie es der „Kurier“ getan hat: „Im dritten Lager ist die Luft draußen.“ Die FPÖ ist von 31 auf sieben Prozent abgestürzt. Heinz-Christian Strache ist mit einer eigenen Liste wiederum kaum über drei Prozent hinausgekommen. Das sind ganz brutale Niederlagen. Bei Strache kann man gar von einer Demütigung reden: Er, der ehemalige Vizekanzler der Republik, ist mit dieser Wahl auf einem Niveau von „Linken“ (unter anderem Kommunisten) und der Bierpartei gelandet. Damit ist ihm gewissenmaßen mitgeteilt worden, dass er sich nach der Ibiza-Affäre endgültig und für immer von der politischen Bühne verabschieden sollte.

Das dritte Lager wird jedoch nicht verschwinden. Ganz im Gegenteil: Gegenüber der Gemeinderatswahl 2015 haben die Freiheitlichen gut 200.000 Wähler verloren. 100.000 sind jedoch nicht zu einer anderen Partei gewechselt, sondern zu Hause geblieben. Weder die Türkisen noch die SPÖ von Michael Ludwig haben sie überzeugen können.

Diese Leute sitzen nun also zu Hause und warten, von der FPÖ wieder abgeholt zu werden. Wenn sie das schafft, liegt sie wieder bei 20 Prozent. Das ist nicht einmal so unrealistisch. Eher als den passenden Parteichef braucht sie dafür nur ein Thema. Klar, man kann davon ausgehen, dass Dominik Nepp als Landesobmann bei alledem eher kontraproduktiv ist. Nicht nur, dass er nach dieser Gemeinderatswahl ein großes Verlierer-Image picken hat; er ist auch insofern belastet, als er Zögling von Heinz-Christian Strache höchstpersönlich ist.

Am Beispiel von Bundesparteichef Norbert Hofer sieht man jedoch, dass für den Erfolg eines Freiheitlichen eher nur die äußeren Umstände stimmen müssen: Als der Burgenländer Anfang 2016 zum Präsidentschaftskandidaten erklärt wurde, wurde er belächelt. Er sei zu unbekannt, habe kein Charisma und viele andere Schwächen. Das Ergebnis ist bekannt: Hofer hätte es um ein Haar in die Hofburg geschafft. Vor allem, weil die damaligen Urnengänge ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise standen. Da hätten die Freiheitlichen auch einen Pfosten aufstellen können, um es ganz böse zu formulieren; er wäre ebenfalls unterstützt worden. Mittlerweile ist Hofer kaum noch wahrnehmbar. Bei einer Präsidentschaftswahl würde er wohl nicht einmal mehr in die Stichwahl kommen. Zu vieles hat sich geändert.

Die Freiheitlichen können jedoch zuversichtlich sein: Gegen die ÖVP von Sebastian Kurz haben sie keine Chance. Das jedoch ist eine Momentaufnahme. Die ÖVP ist nämlich ausschließlich Sebastian Kurz. Würde er morgen ankündigen, in die Privatwirtschaft zu wechseln, wäre die Partei spätestens nach dem nächsten Urnengang wieder ziemlich klein.

Das ist das eine. Das andere: Die Coronakrise ist rein von den parteipolitischen Perspektiven her wie gemacht für die FPÖ: Die Arbeitslosigkeit (und damit auch die Unzufriedenheit vieler) wird Wirtschaftsforschern zufolge noch sehr lange hoch sein. Das sind Umstände, die der klassischen Protestpartei zugute kommen. Kurz wird zudem nicht umhin kommen, irgendwann zu unpopulären Maßnahmen wie einem Sparpaket oder einer Pensionsreform zu schreiten. Auch das wird den Freiheitlichen in die Hände spielen.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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