Frattini unterstützt Kroatien am Weg in die EU

Der italienische Außenminister Franco Frattini hat die Unterstützung seines Landes für den EU-Beitritt Kroatiens bekundet.

“Auf jeden Fall wird Italien weiter aktiv Kroatien auf dem Weg in die Europäische Union unterstützen, dass es bis Ende dieses Jahres die Beitrittsverhandlungen beendet und 2010 ein EU-Mitgliedland wird”, sagte Frattini nach einem Treffen mit seinem kroatischen Amtskollegen Gordan Jandrokovic in Zagreb am Montag.

Seiner Meinung nach soll das Stocken der Beitrittsverhandlungen, wegen des Grenzstreits zwischen Slowenien und Kroatien, sobald wie möglich gelöst werden. “Die Streitigkeiten zwischen zwei Ländern können nicht den EU-Beitritt Kroatiens stoppen”, so Frattini.

Italien habe besonderes Interesse an der Lösung des Streits, weil Kroatien und Slowenien Nachbarn Italiens seien und auch entwickelte wirtschaftliche und politische Beziehungen bestünden. Frattini wird nach eigenen Angaben insistieren, dass diese Blockade im Geist der europäischen Solidarität gelöst wird. “Darauf hat die franzosische EU-Präsidentschaft insistiert und ich erwarte das auch von tschechischen EU-Präsidentschaft”, so Frattini. “Wir können nicht glauben, dass eine solche (Grenz-)Frage die Beitrittsverhandlungen Kroatiens auf unbestimmte Zeit aussetzen kann, besonders wenn alle wissen welcher Fortschritt erzielt war”, so der italienische Chefdiplomat.

Der kroatische Außenminister wiederholte, das Kroatien die Grenze mit Slowenien nicht präjudiziere. “Das ist eine Frage, die wir vor einem internationalen Gericht lösen möchten. Wir möchten das vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag lösen”, sagte Jandrokovic.

Frattini schätzte die Frage der “Esuli”, Italiener, die nach dem Zweiten Weltkrieg aus dem früheren Jugoslawien, vor allem aus Istrien und Dalmatien, vertrieben wurden, als sehr sensibel ein, aber nicht in irgendeiner Form mit dem kroatischen EU-Beitritt verknüpft.

Die beiden Außenminister unterschrieben ein Memorandum über die Kooperation ihrer Regierungen auf allen Gebieten. “Das Memorandum ist ein Dokument, das unsere Beziehungen sehr breit definiert, und die Möglichkeit der Kooperation auf allen Gebiete beinhält”, erklärte Jandrokovic. Laut dem Memorandum werden Kroatien und Italien einen Koordinationsausschuss ins Leben rufen, bei dem alle Minister der beiden Länder Mitglieder werden. Der Ausschuss soll ein Mal pro Jahr tagen, das erste Mal im Mai in Rom.

Der italienische Außenminister lobte die bilateralen Beziehungen zu Kroatien als sehr positiv. “Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind ausgezeichnet und Italien wird weiter in Kroatien investieren”, so Frattini. Als wichtige Gebiete für die weitere Kooperation nannte er die Infrastruktur, Wirtschaft, Handel und Energie. Frattini kündigte außerdem die Wiederinbetriebnahme eines Entwicklungszentrums der Adria-Region an, als weitere Anregung der Wirtschaftskooperation.

Während seines eintägigen Besuchs in Zagreb traf Frattini neben Außenminister Jandrokovic auch Ministerpräsident Ivo Sanader, Parlamentspräsident Luka Bebic, sowie den Repräsentanten der italienischen Minderheit in der Adria-Stadt Pula.

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