FPÖ verhinderte Termin: ÖH-Wahlen werden verschoben
Die nächsten Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) sollen von 27. Mai bis 29. Mai 2019 stattfinden. Dieser Termin soll nun per Initiativantrag im Nationalrat festgelegt werden, nachdem sich die FPÖ gegen den ursprünglich von Bildungsministerium und ÖH präferierten Termin (21. bis 23. Mai) quergelegt hatte.
ÖH-Wahlen finden im Regelfall alle zwei Jahre an drei aufeinanderfolgenden Tagen (Dienstag bis Donnerstag) im Frühling statt. Der Termin dafür wird traditionell im Einvernehmen zwischen Ministerium und ÖH bestimmt und dann per Verordnung des Ministers festgelegt – wobei aufgrund der Donnerstag-Feiertage und Pfingsten ohnehin meist nicht allzu viele Möglichkeiten übrig bleiben. 2019 sollten die Wahlen dementsprechend von 21. bis 23. Mai über die Bühne gehen.
Keine Gründe für FPÖ-Ablehnung
Ganz so einfach war es diesmal aber nicht: “Leider ist die Festsetzung des Wahltermins ein ordentlicher bürokratisch-politischer Akt, weil es eben ein Verordnungstext sein muss”, so Faßmann zur APA. “Das ist nicht einfach ein Agreement zwischen ÖH und Minister, sondern es muss auch durch die Regierungskoordination gehen. Und da ist keine Zustimmung erfolgt.” Das könne er nicht ganz nachvollziehen: “Dass man aus der Frage eines ÖH-Wahltermins eine Frage des politischen Diskurses machen kann, ist mir ein Rätsel.” Gründe für die Ablehnung seien keine genannt worden, meinte der Minister.
Der letzte Wahltag am 23. Mai wäre kurz vor der EU-Wahl (26. Mai) gelegen. Anschließend war ein Termin von 4. bis 6. Juni im Gespräch, was die ÖH wiederum ablehnte: Zu dieser Zeit fänden schon Prüfungen statt, außerdem wäre dann der gesetzlich vorgesehene vorgezogene Wahltag in der Woche davor auf einen Fenstertag gefallen.
ÖH-Wahl Ende Mai
Nun wird in der Woche zwischen den beiden Terminen gewählt: “Das halte ich für einen machbaren Termin, weil der Mai noch kein Prüfungsmonat ist”, so Faßmann. ÖH-Kritik daran hielte er für “nicht nachvollziehbar”: “Wir werden zusätzlich auch noch Info-Kampagnen starten, um die Wahlbeteiligung zu heben.”
Technisch wird es durch den neuen Termin komplizierter: Da der Donnerstag in dieser Woche auf einen Feiertag fällt, muss erstmals von Montag bis Mittwoch gewählt worden. Dafür reicht keine Verordnung, sondern muss das Hochschülerschaftsgesetz geändert werden. Dies soll über einen Initiativantrag im nächsten Wissenschaftsausschuss geschehen.
EU-Wahl kurz davor
Die ÖH ist weiterhin verärgert: “Wir wollen weiter den ursprünglich ausgemachten Wahltermin”, hieß es auf APA-Anfrage. Außerdem erschließe sich grundsätzlich nicht, warum man nun ausgerechnet diese Woche ausgesucht habe. “Als Grund für die Verschiebung wurde uns immer die Kollision mit der EU-Wahl am 26. Mai genannt. Und jetzt setzt man die ÖH-Wahl erst recht 24 Stunden nach deren Ende an.”
Bei der letzten ÖH-Wahl erreichte die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) als stärkste Fraktion 26 Prozent. Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) kam auf 21 Prozent, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) auf 16 Prozent, die parteiunabhängigen Fachschaftslisten auf 14 und die JUNOS auf 13 Prozent. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) klassierte sich mit drei Prozent zwischen zwei konkurrierenden kommunistischen Listen.
(APA/red)
