FPÖ könnte in Wien erstmals einen Vizebürgermeister stellen
Das Amt erschöpfe sich jedoch in der Vertretung des Bürgermeisters, wie es auf APA-Anfrage aus der Magistratsdirektion der Stadt hieß.
Das Amt des Vizebürgermeisters
Konkret heißt es in der Stadtverfassung: “Der eine der Vizebürgermeister ist von der stärksten, der andere von der zweitstärksten Partei des Gemeinderates, sofern diese wenigstens ein Drittel der Gemeinderatsmandate innehat, vorzuschlagen.” Das bedeutet, auch wenn die zweitstärkste Fraktion nicht an der Regierung beteiligt ist, wird einer ihrer nicht amtsführenden Stadträte zum Vizebürgermeister bestellt. Nachdem dieser jedoch keine Kompetenzen hat, entfällt bei diesem Titel der Zusatz “nicht amtsführend”.
Vertretung von Bürgermeister Michael Häupl
Wirklich schlagend wird das jedoch nur, wenn sowohl der Bürgermeister als auch der Vizebürgermeister der stärksten Fraktion verhindert sind. Erst dann darf der zweite Vizebürgermeister die Vertretung übernehmen. Derzeit hat Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zwei Vertreterinnen: Renate Brauner (SPÖ) und Maria Vassilakou vom grünen Koalitionspartner.
Zum Vizebürgermeister muss jedenfalls ein Stadtrat bestellt werden. Aufgrund des Proporzsystems gibt es in Wien jedoch auch nicht amtsführende Stadträte – derzeit besetzt die ÖVP einen dieser Posten, die FPÖ drei. Bisher war es erst einmal der Fall, dass die zweitstärkste Fraktion in Wien mehr als ein Drittel der Mandate – und damit automatisch einen Vizebürgermeister – erhalten hat: Der damalige Wiener ÖVP-Obmann Erhard Busek war von 1978 bis 1987 Vizebürgermeister.
(apa/red)
