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FPÖ-Gremien beraten über Strache und Nationalrat

Laut Stenzl war die Erklärung Straches "ausgezeichnet".
Laut Stenzl war die Erklärung Straches "ausgezeichnet". ©APA/HELMUT FOHRINGER
Am Dienstag stehen bei der FPÖ gleich zwei Gremiensitzungen an. Thematisiert wurden eine mögliche Suspendierung Straches und die vergangene Nationalratswahl.

Nahtlos ineinander übergegangen sind die beiden Gremiensitzungen der FPÖ am Dienstag. Wortmeldungen, etwa zu Heinz-Christian Straches erklärtem Rückzug aus der Politik, gab es nach dem Präsidium keine. Am späten Nachmittag trat der etwas größere Vorstand zusammen, der ungefähr bis in den frühen Abend über die weiteren Schritte nach der Nationalratswahlberaten wird.

Mögliche Suspendierung Straches weiterhin im Raum

Im Raum stand weiterhin eine mögliche Suspendierung Straches durch die Partei. Oberösterreichs Landeschef Manfred Haimbuchner hatte sich zuvor mit Straches Erklärung nicht zufrieden gezeigt. Dieser hatte in einer eigenen Pressekonferenz angekündigt, seine Parteimitgliedschaft bis zur Klärung aller Vorwurfe "ruhend" zu stellen. In den Parteistatuten wird ein solches Vorgehen jedenfalls nicht explizit erwähnt. Daher dürfte die Ankündigung rein symbolisch sein.

Einsilbig gaben sich auch jene FPÖ-Mitglieder, die zur Sitzung des etwa 40-köpfigen Vorstandes in ein Hotel in Wien eintrudelten. "Es ist alles gesagt", meinte der niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl. Er hatte vor der Wahl gemeint, sollten sich die Anschuldigungen gegen Strache bestätigen, so solle die "volle Härte" des Gesetzes angewendet werden. Mit einem "ausgezeichnet" kommentierte die nicht amtsführende Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel Straches Erklärung.

FPÖ: Strukturen der Partei sollen neu aufgestellt werden

Freilich besprechen die FPÖ-Gremien nicht nur die Causa Strache. Wie von Generalsekretär Harald Vilimsky angekündigt, sollen auch die Strukturen der Partei neu aufgestellt werden - sowohl in personeller als auch in organisatorischer Sicht. Handlungsbedarf sieht Vilimsky etwa im Controlling und der Kommunikation der Partei.

(APA/Red)

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