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FPÖ-Fraktionsobmann Markus Klien: Hohenemser Budget noch in weiter Ferne!

FPÖ-Fraktionsobmann Markus Klien zum Hohenemser Budget
FPÖ-Fraktionsobmann Markus Klien zum Hohenemser Budget ©Vorarlberger Freiheitliche
Bürgermeister musste Budgetklausur absagen, Jubelmeldung entspricht nicht der Realität!

„Die Emser sind es ja schon gewohnt, dass unser Bürgermeister mit Jubelmeldungen Dinge verkündet, die jeglicher Basis und Realität entbehren.  Jüngstes Beispiel ist die Mitteilung von Bürgermeister Richard Amann via Presseausendung und Gemeindeblatt, das Budget sei auf gutem Wege. Von dem kann keine Rede sein! Fakt ist, dass es noch keine politischen Gespräche zum Budget 2016 gegeben hat und dass die geplante Budgetklausur des Stadtrates heute per E-Mail von Bürgermeister Amann  abgesagt und auf Oktober verschoben werden musste. Grund ist, dass sowohl für die Einnahmen als auch für die Ausgaben keine verlässlichen Daten vorliegen. Das heißt, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht einmal klar ist, wann wirklich die politischen Beratungen beginnen, geschweige denn, wann es eine Einigung gibt und sie abgeschlossen werden können. 

„Die inszenierte und haltlose Jubelmeldung kann man nur auf die Nervosität des Bürgermeisters aufgrund der drohenden Wahlwiederholung zurückführen, einen stichhaltigen Grund gibt es dafür nicht“, rückt FPÖ-Fraktionsobmann Markus Klien die Dinge ins richtige Licht.

„Ich fordere den Bürgermeister auf, auch in Zeiten einer drohenden Wahlwiederholung, bei der Wahrheit zu bleiben, seine Arbeit zu erledigen und die Bevölkerung  weniger mit haltlosen Jubelmeldungen zu täuschen. Hier werden Dinge als erfolgreich erledigt verkauft, die weit weg von einer Umsetzung stehen“, so der freiheitliche Fraktionsobmann abschließend.

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