FPÖ: Bei OÖ-Wahl geht es um einzige Koalitionsbeteiligung

Bei der OÖ-Wahl geht es auch um die einzige FPÖ-Koalition.
Bei der OÖ-Wahl geht es auch um die einzige FPÖ-Koalition. ©APA/BARBARA GINDL (Symbolbild)
Die Landtagswahl in Oberösterreich wird ein Test für die momentan einzige FPÖ-Koalition.

Zwar sind die Blauen in Wien und Niederösterreich dank Proporz ebenfalls in der Regierung vertreten - in Oberösterreich gilt es für sie aber, das mit der ÖVP geschlossene Arbeitsübereinkommen fortzuführen. Obwohl den Blauen laut Umfragen ein saftiges Minus vorhergesagt wird, halten Experten die Chancen dazu für intakt.

FPÖ wurde in Oberösterreich Partner von ÖVP

In Oberösterreich gilt wie in Wien und Niederösterreich das Proporz-System - bei diesem steht allen Parteien mit einer bestimmten Anzahl von Abgeordneten im Landtag mindestens ein Sitz in der Regierung zu. Da die ÖVP im oberösterreichischen Landtag über keine Stimmenmehrheit verfügt, ist sie dort auf einen Partner angewiesen - und diesen fand sie 2015 in der FPÖ. Der Wechsel weg von den Grünen war vor allem dem Wahlergebnis geschuldet: Durch die damaligen starken Verluste der Volkspartei ging sich eine neuerliche Mehrheit im Landtag mit den Grünen (die sogar leicht zulegten) nicht mehr aus. Die Folge war die Zusammenarbeit mit Blau.

Für die FPÖ steht nun in Oberösterreich ihre de facto einzige Koalitionsbeteiligung am Spiel. Zwar hat die ÖVP in Niederösterreich ebenfalls Arbeitsübereinkommen geschlossen - und zwar mit SPÖ und auch FPÖ. Im Landtag ist die niederösterreichische Volkspartei dank ihrer dort absoluten Mandatsmehrheit aber auf keinen Partner angewiesen. Und in Wien regiert die SPÖ in einer Koalition mit den NEOS, der von der FPÖ dank Proporz gestellte Stadtrat ist also ein "nicht amtsführender".

FPÖ holte Plus im Burgenland

Die FPÖ kann abseits Oberösterreichs auf zwei "echte" Regierungsbeteiligungen in den Bundesländern zurückblicken (abseits der durch Proporz ihr zustehenden Landesräte). In Vorarlberg bildeten die Blauen von 1999 bis 2004 als Juniorpartner eine Koalition mit der ÖVP, die dann auch nach 2004 trotz Wiedererlangens der ÖVP-Absoluten fortgeführt wurde. 2009 schloss Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) eine Fortsetzung aber aus, Grund waren antisemitischen Äußerungen von FPÖ-Spitzenkandidat Dieter Egger; nach einer Phase der Alleinregierung regiert dort seit 2014 die ÖVP mit den Grünen.

Im Burgenland konnte die FPÖ im Jahr 2015 ordentlich zulegen, der damalige SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl ging dann (nach Abschaffung des Proporzes im Land 2015) eine Koalition mit der FPÖ ein. Nach der Wahl 2020 war dann wieder Schluss mit der blauen Beteiligung: Nach dem Gewinn der SPÖ-Absoluten folgte eine rote Alleinregierung.

Haider als erster FPÖ-Landeshauptmann

Zwar auf keine Regierungsbeteiligungen, aber auf tragende Rollen können die Freiheitlichen in Kärnten zurückblicken, wo der Proporz erst 2017 abgeschafft wurde. 1989 wurde der damalige FPÖ-Chef Jörg Haider mithilfe der Stimmen der ÖVP-Abgeordneten zum ersten FPÖ-Landeshauptmann gewählt - und das, obwohl die FPÖ bei der Landtagswahl mit 29 Prozent klar hinter der SPÖ (knapp 46 Prozent) nur den zweiten Platz erreichte.

Zwar wurde Haider schon 1991 wegen einer rechtsextremen Aussage per Misstrauensantrag wieder abgewählt. 1999 ging die FPÖ dann aber erstmals als stärkste Partei aus der Landtagswahl hervor, Haider wurde mit den FPÖ-Stimmen wieder zu Landeshauptmann gewählt, möglich machte das der Auszug der ÖVP-Mandatare. Nach der Landtagswahl 2004 erfolgte die Wiederwahl zum Landeshauptmann mit FPÖ- und ÖVP-Stimmen. 2008 verunfallte Haider tödlich, sein Nachfolger an der Landesspitze - Gerhard Dörfler - konnte dann 2009 noch einmal den Landeshauptmann-Sessel erobern.

Burgenland mit SPÖ-Alleinregierung

Aktuell gibt es eine SPÖ-Alleinregierung im Burgenland sowie eine Dreier-Koalition in Salzburg aus ÖVP, Grünen und NEOS. Jeweils eine ÖVP-Grünen-Koalition besteht in Tirol und in Vorarlberg. In Kärnten sowie in der Steiermark besteht eine rot-schwarze bzw. eine schwarz-rote Koalition. In Wien regiert wie erwähnt die SPÖ mit den NEOS (Koalition trotz Proporzsystem), in Niederösterreich hat die ÖVP trotz absoluter Mehrheit die Übereinkommen mit SPÖ und FPÖ geschlossen.

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(APA/Red)

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