FMA überwacht mit 390 Mitarbeitern 938 Unternehmen
Ihr Budget belief sich 2021 auf 74,6 Mio. Euro. Davon gingen 10,7 Mio. Euro als Durchlaufposten an die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) weiter. 60,8 Mio. Euro davon zahlten sich die Beaufsichtigten selbst, 4,5 Mio. kamen vom Bund, 9,3 Mio. aus Gebühren und anderen Quellen.
Die FMA überwacht mit 390 Mitarbeitern 938 Unternehmen
Zu Beginn überwachte die FMA die Einhaltung von 16 Finanzmarktgesetzen, inzwischen sind es 38. Die FMA ist keine rein nationale Aufsichtsbehörde mehr, sondern Teil der Finanzmarktaufsicht der Europäischen Union sowie des einheitlichen Bankenaufsichts- und -abwicklungsmechanismus der Eurozone.
2021 gab es 194 Vor-Ort-Prüfungen von Unternehmen durch die FMA
2021 hat es 194 Vor-Ort-Prüfungen gegeben, also bei einem Fünftel aller Unternehmen. Es gab 141 Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft, davon mehr als die Hälfte wegen dem Verdacht auf kriminelle Machenschaften rund um Kryptoassets. Weiters gab es 112 Warnmeldungen, dass Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis oder in betrügerischer Absicht erbracht wurden.
Hälfte der Strafanzeigen der FMA betrafen 2021 Krypto-Assets
Die Hälfte aller Strafanzeigen der Finanzmarktaufsicht betrafen im Vorjahr den Verdacht auf kriminelle Machenschaften um Krypto-Assets. Dieser Bereich steht mit Ausnahme von Geldwäschekontrollen noch nicht unter der Aufsicht der Behörden, warnten die FMA-Vorstände Eduard Müller und Helmut Ettl am Dienstag bei der Jahresbilanz. Salopp könne man sagen, "die Betreiber agieren weitgehend im rechtsfreien Raum, wir als FMA haben faktisch keine Handhabe", so Müller.
Zwar sei auf EU-Ebene die sogenannte "MiCA"-Verordnung (Markets in Crypto-Assets) in Vorbereitung, diese sei aber erst für 2024 vorgesehen. Vor diesem Hintergrund müsse die FMA warnen: "Hier gibt es keine Aufsicht". Das sei anders als bei anderen Finanzmarktprodukten. "Das Glücksspiel ist wenigstens halbwegs reguliert", so Müller unter Hinweis auf die Halbierung des Kurses in den vergangene Monaten und dem Wertverlust von einem Viertel innerhalb weniger Tage.
Missbrauch bei Kryptowährungen während Corona zugenommen
Selbstverständlich gebe es auch Plattformen, die Kryptowährungen über Plattformen vermarkten. Aber gerade durch Covid habe wirklicher Missbrauch stark zugenommen. Es gebe immer mehr Betrüger, die über diese Schiene "irgendwelche Homepages erfunden haben" und diese dann, wenn Anleger ihr Geld zurückfordern, einfach wieder schließen. Das habe "extrem zugenommen", so Müller.
Die FMA prüfe nur auf Einhaltung der Geldwäscheregeln. Wer digitale Börsen (Wallets) zur Verfügung stellen will, muss sich bei der FMA registrieren. Diese Firmen werden nach den gleichen Kriterien wie Banken auf Geldwäscheprävention geprüft, so Ettl. Bei 60 Anträgen habe es 21 Registrierungen gegeben, wovon aber sechs wieder zurückgenommen wurden. Das sei "ein Thema, das unsere Geldwäschepräventionsabteilung ganz, ganz stark fordert", so Ettl. "Wenn wo im Moment Geldwäsche passiert, dann in dem Bereich".
Im Gegensatz dazu seien die Anzeigen im von der FMA regulierten Bereich deutlich zurückgegangen, so Ettl.
(APA/Red)