Floridsdorf: Demo gegen Islam-Kulturzentrum

Szene von der Dammstraßen-Demo 2009 in Wien
Szene von der Dammstraßen-Demo 2009 in Wien ©APA
21. Bezirk, 1210 Wien: Am Freitag wird die Wiener "Bürgerinitiative Rappgasse" gegen ein Islamisches Kulturzentrum in Floridsdorf demonstrieren. Ab 14.00 Uhr werden vor dem Amtshaus Am Spitz Redner wie der freie Floridsdorfer Mandatar Hans Jörg Schimanek und Ex-Präsidentschaftskandidat und Christenparteichef Rudolf Gehring erwartet. Die Gegendemonstranten formieren sich indes bereits im Netz.

Ob FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wie angekündigt an der Demonstration wird teilnehmen können, ist derzeit noch nicht fix, zumal am Freitag ein Plenartag des Parlaments anstehen könnte. Sollte dies jedoch nicht der Fall sein, will der Kopf der Freiheitlichen erscheinen und zu den Anwesenden sprechen, sollte er gebeten werden, heißt es am Montag aus dem Wiener FP-Klub. “Er ist zu keiner Rede eingeladen”, betonte unterdessen Leopoldine Weidinger, Sprecherin der Initiative Rappgasse.

“Ich versuche, mich korrekt zu verhalten”
Es werde zunächst ein Statement der befreundeten Gruppe geben, die gegen das Islamzentrum in der Dammstraße auftritt, dann seien Schimanek und Gehring als Redner angekündigt. Danach könnten alle Bezirksparteien je fünf Minuten sprechen – man habe an alle eine Einladung gesandt, so Weidinger. Bezirksvorsteher Heinz Lehner (S) könne hingegen länger sprechen, wenn er wolle. Die Grünen hätten allerdings bereits abgesagt, von SPÖ und ÖVP habe man noch keine Antwort bekommen. Man wolle jedoch allen die Möglichkeit bieten, ihre Position zu artikulieren. Es sei ihre erste Demonstration, unterstrich Weidinger: “Ich versuche, mich korrekt zu verhalten.”

Islamisches Zentrum auf 1.800 Quadratmetern
“Wir wollen nichts Schlimmes”, so Weidinger. Es gehe bei der Rappgasse um eine kleine Gasse, die überrollt werde und die Angst vor Lärm habe. Laut dem Initiator des Umbaus, dem türkischen Verein Atib als Dachverband für 63 türkisch-islamische Vereine mit etwa 80.000 Mitgliedern, geht es um einen Bau auf zwei Etagen mit je rund 900 Quadratmetern Fläche. “Es geht um unsere Ruhephase”, so Weidinger. Man sei weder eine Gruppe von Rassisten, noch sage man etwas gegen den Islam als Religion. Die Sorgen in einer Demonstration zu artikulieren sei jedoch das Grundrecht jedes Bürgers, weshalb sie auch Bedenken wegen der angekündigten Gegenproteste habe.

Gegendemo angekündigt
Ein Bündnis mit Unterstützung der Sozialistischen Jugend, des VSStÖ oder auch der Sozialistischen Links-Partei ruft dabei zum Widerstand auf. Ein Motto, publiziert auf der Internetseite http://www.solidarisieren.at, lautet: “Wir überlassen dem rechten Mob nicht die Straße, für Neonazis und RassistInnen gibt es kein Demonstrationsrecht! Naziaufmarsch verhindern!” Deshalb sollen sich die Anhänger um 12.00 Uhr ebenfalls vor dem Amtshaus in Floridsdorf formieren.

Ähnliche Demos bereits 2007 und 2009
Die Situation am Freitag erinnert frappant an zwei ähnliche Demos in Wien: Bereits 2007 und 2009 brachten Gegner von Islamzentren ihren Unmut auf der Straße zum Ausdruck – in beiden Fällen mit Unterstützung von FP-Chef Strache, der im Vorjahr mit hochgestrecktem Kreuz aufgetreten war. Hier wie dort wurden rund 700 Teilnehmer gezählt, wobei auch schon vor drei Jahren und im Vorjahr von diversen linken Gruppierungen zu Gegendemos aufgerufen wurde.

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