Finanzminister Löger glaubt weiter an Nulldefizit für 2019

Das Finanzministerium erwartet demnächst neue Wirtschaftsprognosen.
Das Finanzministerium erwartet demnächst neue Wirtschaftsprognosen. ©APA/HANS KLAUS TECHT
Finanzminister Hartwig Löger bleibt dabei: Österreichs Haushalt erzielt 2019 nach Maastricht-Kriterien eine schwarze Null und ab 2020 sogar Überschüsse.
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Das hat ein Sprecher am Montag auf APA-Anfrage versichert. Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) hatte hingegen in der ORF-“Pressetstunde” gemeint, dass man beim Defizit bloß unter drei Prozent des BIP bleiben wolle.

Löger erwartet für 2019 weiter schwarze Maastricht-Null

Laut dem aus dem Vorjahr stammenden Strategiebericht zum Finanzrahmen des Bundes wird für heuer ein Maastricht-Saldo von 0,0 Prozent des BIP erwartet. Für die Folgejahre sind dann Überschüsse vorgesehen: 0,1 Prozent für 2020, 0,2 Prozent 2021 und 0,4 Prozent der Wirtschaftsleistung 2022. Daran hält man im Finanzministerium fest, erwartet aber demnächst neue Wirtschaftsprognosen.

Beim strukturellen Defizit (berücksichtigt Konjunkturschwankungen sowie Einmaleffekte und Zusatzausgaben für Flüchtlinge und Terrorbekämpfung) werden für 2019 dagegen 0,5 Prozent Defizit erwartet, für 2020 -0,3 Prozent und erst 2021 0,0 Prozent. 2022 soll dann ein struktureller Überschuss von 0,4 Prozent geschafft werden.

Fuchs hatte in der “Pressestunde” hingegen zwar von einem “administrativen Überschuss” von 2019 bis 2022 auf Bundesebene gesprochen, aber nicht von einem gesamtstaatlichen Überschuss (inklusive Länder, Gemeinden und Sozialversicherung). “Schauen Sie, beim Maastricht-Defizit haben wir eine Bandbreite bis drei Prozent, und wir werden irgendwo in dieser Bandbreite liegen”, hatte er gesagt.

(APA/Red)

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