Laut Fekter kommt Euro-Rettungsschirm von 800 Mrd.
Dazu kämen bereits vergebene Gelder von 200 Mrd. aus dem EFSF für Portugal, Griechenland und Irland, weiters 53 Mrd. aus bilateralen Krediten aus dem ersten Hilfsprogramm für Athen sowie 49 Mrd. aus dem ESM. Zu den noch offenen 240 Mrd. Euro nicht verwendeter Gelder aus dem EFSF sagte Fekter, diese könnten notfalls als “Puffer” für die Zeit des Parallel-Laufs mit dem ESM dienen.
Erste Tranchen noch heuer
Beim permanenten Rettungsschirm sollen heuer noch die ersten beiden der fünf Tranchen bezahlt werden, nächstes Jahr weitere zwei und 2014 der letzte ausstehende Teilbetrag. “Dann brauchen wir den Puffer von 240 Mrd. Euro nicht mehr”, so Fekter.
Die “über 800 Mrd. Euro machen eine Billion US-Dollar aus. Das ist die definierte Firewall”, so die österreichische Finanzministerin. Diese Summe sei “jetzt klar fixiert und außer Streit gestellt. Diese eine Billion US-Dollar ist auch deshalb so wichtig, weil es im Hinblick auf den IWF und die G-20 eine Diskussion gab, dass die gemeinschaftliche Beteiligung auch davon abhängt, was Europa macht.”
Sie gehe davon aus, dass damit die Debatte über eine noch höhere Brandschutzmauer vom Tisch sei, sagte Fekter. Es habe jedenfalls “niemanden gegeben, der massiv nach zusätzlichen neuen vertraglichen Regelungen gerufen” hätte. Auch wollte niemand den Vertrag aufschnüren.
Fekter sieht “relative Ruhe”
Die Eurozone habe damit “den Märkten signalisiert”, dass relative Ruhe sei. “Österreich beispielsweise hat die niedrigsten Spreads – Zinsunterschiede für Staatsanleihen gemessen an Deutschland – seit Monaten. Und damit kann man erkennen, dass die Märkte mit dem umgehen können, was wir hier aufgestellt haben.
(APA)
