Faschingsscherz oder Fehler? "Haben keine Angst, dass Bludenz Bürs übernimmt"
Die Wahlplakate der Bludenzer SPÖ sorgten am Wochenende für Verwirrung. Eigentlich scheint es klar zu sein: Wahlplakate werden in der Stadt oder der Gemeinde aufgehängt, wo der Politiker oder die Politikerin tatsächlich kandidiert. Der Bludenzer SPÖ Spitzenkandidat Mario Leiter startete allerdings wohl etwas überschwänglich in den Wahlkampf. So prangt sein Konterfei nicht nur in der Alpenstadt auf Plakaten, sondern zur Verwunderung vieler Bürger auch in Bürs und Innerbraz. Plant der SPÖ Politiker die Übernahme, oder was steckt hinter der Plakataktion?
"Ist das voller Ernst oder ein Faschingsscherz?"
Deswegen bekam der Bürser Bürgermeister Georg Bucher (SPÖ) am Wochenende zahlreiche Anrufe, nachdem sie Wahlplakate von Mario Leiter in Bürs entdeckt hatten. Die Anrufer hinterfragten dabei, ob es sich um einen Faschingsscherz handle. Der Sozialdemokrat kandidiert nämlich in Bludenz, nicht in Bürs. Und auch nicht in Innerbraz, wo ebenfalls mit seiner Wahlwerbung plakatiert wurde.
"Haben es nicht ernst genommen"
Den Bürser Bürgermeister selbst haben die Plakate nicht verunsichert. "Ernst genommen haben wir es nicht. Wir hatten keine Angst, dass Bludenz Bürs übernimmt", sagt der Bürser Bürgermeister lachend. "Der Mario weiß glaube ich schon, für welche Gemeinde er kandidiert", so Bucher.
Der Bürser Gemeindepolitik setzte sich noch am Wochenende mit der Bludenzer SPÖ in Verbindung, um zu veranlassen, dass die Plakate wieder entfernt werden.
"Es tut uns leid"
Dies sei auch bereits geschehen, versichert der Fraktionsobmann der Bludenzer SPÖ Bernhard Corn gegenüber VOL.AT. "Sobald wir es erfahren haben, haben wir sie umhängen lassen", versichert er auf Anfrage. Die Plakate seien seit Samstag fälschlich in Innerbraz und Bürs gehangen.
Als Grund für den Fauxpas nennt er ein externes Unternehmen, welches mit der Plakatierung beauftragt wurde. Der Subunternehmer hat demnach fälschlich auf eine Liste des Landtagswahlkampfes zurückgegriffen und mit dem Gebiet Bludenz begonnen. "Es tut uns leid und es ist natürlich peinlich, dass das passiert ist", entschuldigt sich Corn.
Grenze sei oft unklar
Gelassener sieht es hingegen der Innerbrazer Bürgermeister Hans Peter Pfanner. Für viele sei die Grenze zwischen Innerbraz und Außerbraz unklar. Er hat nach dem Entdecken der Plakate die SPÖ informiert. "Damit ist die Sache für mich erledigt", sagt er auf Anfrage von VOL.AT.
Rechtliche Bestimmungen
Doch ist Wahlwerbung in einer anderen Gemeinde erlaubt? Verboten ist das Plakatieren in einer anderen Gemeinde nicht explizit, teilt Arnold Brunner der Abteilung Polizei und Verkehr der BH Bludenz auf VOL.AT-Anfrage mit. Außerdem würden das Baugesetz, GNL und die StVO für Wahlwerbungen Ausnahmebestimmungen enthalten. Demnach ist eine Bewilligung vier Wochen vor der Wahl bis zwei Wochen nach der Wahl nicht erforderlich.
(VOL.AT)