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EU-Wahl: VOLT und CPÖ haben es in Österreich nicht geschafft

Die Partei VOLT hat es in Österreich nicht auf den Stimmzettel geschafft.
Die Partei VOLT hat es in Österreich nicht auf den Stimmzettel geschafft. ©APA/Georg Hochmuth (Themenbild)
Die Partei VOLT hat es in Österreich nicht auf den Stimmzettel geschafft.

Spitzenkandidat Benjamin Wolf und seinen Mitstreitern ist es nicht gelungen, die nötigen 2.600 Unterschriften Wahlberechtigter zusammenzubekommen. Aber man werde sich “weiterhin voll einsetzen, um bei den nächsten anstehenden Wahlen (Gemeinde, Land, Bund, Europa) anzutreten, berichtete Wolf am Freitag.

Und VOLT Österreich werde die Schwesterparteien in anderen europäischen Ländern tatkräftig für die EU-Wahl unterstützen. In Deutschland und Luxemburg ist VOLT bereits zur Kandidatur zugelassen.

Christlichen Partei Österreichs nicht dabei

Wie VOLT ist es auch der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) nicht gelungen, 2.600 Unterstützungserklärungen zu sammeln, teilte CPÖ-Chef Rudolf Gehring der APA mit. Er kritisierte zudem, dass die Parteien mit Einreichung der Kandidatur dem Bund auch 3.600 Euro bezahlen müssen, als Kostenbeitrag für die Herstellung der Stimmzettel.

Außerdem hielte Gehring es für angebracht, dass die Wahlberechtigten für die Bestätigung der Unterstützungserklärung nicht mehr persönlich auf das Gemeindeamt bzw. Magistratische Bezirksamt gehen müssen. So wie das jetzt bei Volksbegehren möglich ist, sollten auch diese Unterschriften online abgegeben werden können, forderte Gehring.

Die CPÖ hat die Wahl-Hürden schon einige Male genommen: 2014 trat sie bei der EU-Wahl gemeinsam mit den REKOS des Ex-BZÖ-Politikers Ewald Stadler an, das Bündnis kam auf 1,14 Prozent. Bei der Nationalratswahl 2017 hatten es die Christen aber nur mehr in Vorarlberg (dafür reichen 100 Unterschriften) auf den Stimmzettel. Die Möglichkeit, mit weniger Unterstützungen in nur einem Bundesland anzutreten, gibt es bei EU-Wahlen aber nicht.

(APA/Red)

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