Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

EU-Wahl: Sammeln der Unterschriften ab 12. März

Die EU-Wahl findet am 26. Mai 2019 statt.
Die EU-Wahl findet am 26. Mai 2019 statt. ©APA/EPA/PATRICK SEEGER
Von 12. März bis 12. April können jene Parteien, die bei der EU-Wahl am 26. Mai antreten wollen, Unterschriften sammeln.

Spätestens am 12. April müssen die Parteien, die bei der EU-Wahl am 26. Mai antreten wollen, ihre Kandidatenlisten bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Davor ist vier Wochen Zeit zum Unterschriftensammeln. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien stehen schon weitgehend fest, nur bei der ÖVP wird es noch spannend, ob Delegationsleiter Othmar Karas wieder Nummer 1 wird.

EU-Wahl: Einige Spitzenkandidaten bereits bekannt

Die Entscheidung, ob Karas – Vorzugsstimmenkaiser der Wahl 2014, der aber auch immer wieder mit Kritik an der FPÖ auffiel – die ÖVP auch 2019 wieder in die Wahl führt, soll im Jänner oder Februar fallen. Bereits kundgetan hat Parteichef Sebastian Kurz, dass die ÖVP intern die EU-Mandate nach der Zahl der erreichten Vorzugsstimmen besetzen wird.

Bei der FPÖ ist zwar noch nichts offiziell, aber klar, dass Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky neuerlich die Nummer 1 wird, ist er doch auch der Wunschkandidat von Parteichef Heinz-Christian Strache. Die Liste wird von den Parteigremien im Februar fixiert.

Fix und fertig hat die SPÖ – schon seit dem Welser Parteitag Ende November – ihren Wahlvorschlag: Spitzenkandidat ist Ex-Klubobmann Andreas Schieder, EU-Delegationsleiterin Evelyn Regner steht auf Platz 2.

Die NEOS will die Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon in die Wahl führen. Sie muss dafür noch die parteiinterne Kandidatenkür absolvieren – mit Bewerbung, Hearing, offenem Online-Voting und schließlich Wahl auf der Mitgliederversammlung am 26. Jänner.

Erst am 16. März wählen die Grünen ihre EU-Kandidaten, auf Listenplatz 1 wird Parteichef Werner Kogler stehen. Die Liste Jetzt (früher Liste Pilz) will an der EU-Wahl teilnehmen, sucht aber noch nach dem Spitzenkandidaten. Gut möglich ist, dass es der Ex-Grüne Johannes Voggenhuber wird – den es durchaus reizt, sich wieder um ein EU-Mandat zu bewerben, das ihm 2009 Ulrike Lunacek abnahm.

EU-Wahl wird zur Schicksalswahl für die Grünen

Die Parlamentsparteien und auch die Grünen müssen keine Unterschriften Wahlberechtigter sammeln, um am Stimmzettel zu stehen. Denn es reicht, wenn drei Nationalratsabgeordnete oder ein EU-Abgeordneter den Wahlvorschlag unterfertigt – und einen solchen haben auch die 2017 aus dem Nationalrat geflogenen Grünen.

Und zwar nicht nur einen, sondern drei EU-Mandate, die sie 2014 mit 14,52 Prozent holten. Das ist bis heute der Bundeswahl-Rekord – aber die jetzige Wahl ist nach der großen Nationalratsschlappe eine Schicksalswahl für die Grünen.

SPÖ: EU-Wahl ist “Testwahl” für Bundesregierung

Als “Testwahl” sieht die SPÖ die EU-Wahl – und zwar für die türkis-blaue Bundesregierung. Für die Sozialdemokraten selbst wird sich zeigen, wie gut sie als Oppositionspartei mobilisieren können. Die Umfragen weisen ihnen eine durchaus gute Basis für die EU-Wahl aus – hier liegen sie nur knapp hinter der ÖVP, die schon zwei EU-Wahlen lang Platz 1 holte. 2014 landete die ÖVP mit 26,98 Prozent deutlich vor der SPÖ (24,09 Prozent), beide stellen fünf EU-Abgeordnete.

Die FPÖ war klar abgeschlagen Dritte mit 19,72 Prozent (vier Mandate), und auch die NEOS schafften es 2009 mit 8,14 Prozent (1 Mandat) schon ins EU-Parlament. Bei der heurigen Wahl kann Österreich nach dem für März 2019 geplanten Brexit ein EU-Mandat mehr – 19 statt 18 – besetzen.

Unterschriften sammeln von 12. März bis 12. April

Parteien, deren Kandidatur nicht von Abgeordneten unterstützt werden, müssen Unterschriften von 2.600 Wahlberechtigten sammeln – und zwar ohne bestimmte Bundesländer-“Kontingente”, weil es bei EU-Wahlen nur einen einzigen Wahlkreis Österreich gibt. Zeit dafür ist vom 12. März bis 12. April.

Der 12. März wird der “Stichtag” für die EU-Wahl – den freilich die Bundesregierung (im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates) noch in der Wahlausschreibung fixieren muss. Der Termin, zu dem die Wahlvorschläge spätestens eingereicht werden, ist in der EU-Wahlordnung vorgegeben: Es muss der 44. Tag vor der Wahl – und zwar spätestens 17.00 Uhr – sein, und das ist heuer der 12. April.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Europawahl
  • EU-Wahl: Sammeln der Unterschriften ab 12. März
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen