EU-Wahl: Regierungscrash könnte Wahlbeteiligung in die Höhe treiben

Das politische Erdbeben der vorigen Woche dürfte die Wähler nicht abschrecken, sondern könnte sie verstärkt motivieren: Meinungsforscher halten es für gut möglich, dass die Wahlbeteiligung steigt. Auch die sehr große Zahl angeforderter Wahlkarten lässt diesen Schluss zu. Damit die Beteiligung wieder über die 50er-Marke kommt, müsste sie allerdings kräftig – um fast fünf Prozentpunkte – zulegen.

Wie viele Wählerinnen und Wähler wirklich an der EU-Wahl teilgenommen haben, wird man erst am Montag wissen: Denn da werden erst die Stimmen der Briefwähler ausgezählt – und da heuer an die 580.000 Stimmen auf diesem Weg zu erwarten sind, wird die Beteiligung letztlich deutlich besser ausfallen als im vorläufigen Endergebnis Sonntagnacht.

EU-Wahlbeteiligung nur 1996 gut

Bei den fünf bisherigen EU-Wahlen war die Beteiligung nur bei der Premiere 1996 – mit 67,73 Prozent – noch halbwegs gut. Aber seit 1999 nahmen keine 50 Prozent der Wahlberechtigten mehr teil. 2004 waren es nur 42,43 Prozent, der bisher niedrigste Wert. Dass 2014 45,39 Prozent ihr Wahlrecht nutzten sorgte damals schon für Erleichterung, hatte man doch mit einem Einbruch gerechnet.

Vom Niveau der heimischen Urnengänge war das aber immer noch weit entfernt: Der bisher niedrigste Wert bei Nationalratswahlen waren 74,91 Prozent im Jahr 2013, und 2017 stieg die Beteiligung stark wie nie zuvor auf 80,00 Prozent. Bei Landtagswahlen sind 60er-Werte – 2003, 2013 und 2018 in Tirol, 2004 in Vorarlberg, 2005 in Wien – die schwächsten.

Weil die Beteiligung bei EU-Wahlen seit 1999 so niedrig ist, kam seither keine Partei mehr über die Millionengrenze. Denn insgesamt sind nur rund 2,8 Millionen Stimmen am Markt – und somit bekam die ÖVP zuletzt nur mehr rund 762.000 und die SPÖ 680.200. Bei den Nationalratswahlen holten SPÖ und ÖVP immer deutlich mehr als eine Million – und zuletzt 2017 auch die FPÖ.

33,34 Prozent wären der Rekord

Nicht wahrscheinlich, aber nach dem innenpolitischen Erdbeben der vorigen Woche auch nicht ausgeschlossen ist, dass bei der heutigen EU-Wahl ein neuer Rekord gesetzt wird. 33,34 Prozent müsste eine Partei dafür erreichen – und die größten Chancen hat die ÖVP. Sie müsste dafür aber um beträchtliche 6,36 Prozentpunkte wachsen. Die SPÖ müsste noch viel mehr, nämlich um 9,25 Prozentpunkte zulegen.

Gesetzt hat den bisherigen Rekord von 33,33 Prozent die SPÖ – in einer der jetzigen teilweise ähnlichen Situation: Nämlich im Jahr 2004, als die FPÖ in der damaligen schwarz-blauen Koalition in schwere Turbulenzen geraten war. Auch die ÖVP schnitt damals mit 32,70 Prozent gut wie nie davor und danach ab. Denn die FPÖ – die mit stattlichen 23,40 Prozent in die Wahl gegangen war -, erlitt einen Einbruch um 17,09 Prozentpunkte auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis von 6,31 Prozent.

(APA/red)