Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

EU-Wahl in Österreich: Türkis-blaue Regierung im Test

Die EU-Wahl wird für die türkis-blaue Regierung zur Testwahl.
Die EU-Wahl wird für die türkis-blaue Regierung zur Testwahl. ©APA/Helmut Fohringer
Zwar ist die Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl in Österreich eher schwach, dennoch gilt die EU-Wahl als Testwahl für die türkis-blaue Regierung.

Auch wenn es eigentlich um die künftig 19 EU-Abgeordneten geht und die Beteiligung üblicherweise schwach (nicht einmal 50 Prozent) ist: In Österreich gilt die EU-Wahl am 26. Mai als Testwahl – ist sie doch der erste große Urnengang unter der türkis-blauen Regierung. Anders als unter der ersten ÖVP-FPÖ-Koalition von 2000 bis 2006 dürfte diese EU-Wahl für beide Regierungsparteien Zugewinne bringen.

EU-Wahl in Österreich: FPÖ kann mit Zugewinnen rechnen

Die FPÖ leidet diesmal offensichtlich deutlich weniger unter der Regierungsbeteiligung als während der ersten Koalition mit der ÖVP. Und sie wird wohl vom europaweit positiven Trend für die Rechtspopulisten profitieren. So halten es Meinungsforscher wie Wolfgang Bachmayer (OGM) und Peter Hajek (Public Opinion Strategies) für gut möglich, dass die FPÖ die SPÖ überholt und erstmals als Zweite aus der EU-Wahl hervorgeht. 2004 war sie mit einem satten Minus von 17,1 Prozentpunkten vom dritten auf den fünften Platz zurückgefallen.

Heuer können die Blauen rund um Vizekanzler und Parteichef Heinz-Christian Strache mit deutlichen Zugewinnen zu ihren 19,7 Prozent der EU-Wahl 2014 rechnen – auch weil sie in Österreich die einzige Partei sind, die zwar mittlerweile nicht mehr für den EU-Austritt plädiert, der Union aber doch sehr kritisch gegenübersteht.

Dass Spitzenkandidat Harald Vilimsky damit diametral dem ÖVP-Spitzenkandidaten Othmar Karas gegenübersteht, trübt das Koalitionsklima nicht. Im Gegenteil, man verzichtet bewusst auf die sonst demonstrierte Harmonie – geht es doch bei EU-Wahlen in Österreich vor allem darum, die Wähler (von denen 2014 nur 45,4 Prozent mitmachten) überhaupt an die Urnen zu bekommen. Und die schon jetzt praktizierten Wortgeplänkel zwischen den EU-Fraktionsführern Karas und Vilimsky könnten durchaus mobilisieren.

Kein riskantes Spiel bei ÖVP: SPÖ muss jedoch kämpfen

Zumal das Spiel kein riskantes ist: Die ÖVP kann laut den Meinungsforschern so gut wie sicher sein, dass sie ihre 27,0 Prozent aus 2014 ausbaut und wieder (wie schon 2009 und 2014) als Erste durchs Ziel geht. Zumal sie mit Karas sowohl ein Angebot für glühende EU-Befürworter und Koalitionskritiker hat, als auch mit der Listenzweiten Karoline Edtstadler eines für die Anhänger der migrationskritischen Law-and-Ordner-Linie des türkisen Kanzlers Sebastian Kurz.

Die SPÖ muss sich ziemlich anstrengen, um im türkis-blauen Match wahrgenommen zu werden. Dabei ist die EU-Wahl nicht nur die erste Testwahl für die Regierung, sondern auch für die nach ihrem Abschied aus der Regierung rund um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner neu aufgestellten Sozialdemokraten. Spitzenkandidat Andreas Schieder – früher Obmann des Parlamentsklubs – darf zwar auf Zugewinne zu den 24,1 Prozent aus 2014 hoffen. Eine der großen Fragen am 26. Mai ist aber, ob sie reichen, um die FPÖ wieder auf Platz 3 zu verweisen. Im – noch 2018 in den Umfragen ausgewiesenen – Match um den (immerhin von 1999 bis 2009 gehaltenen) ersten Platz mit der ÖVP sehen die Meinungsforscher die SPÖ jetzt nicht mehr.

Europawahl: Die Grünen müssen mit Verluste rechnen

Nicht schlecht stehen die Chancen für die Grünen, im EU-Parlament zu bleiben – allerdings mit einem weit schmäleren Ergebnis als den 14,5 Prozent des Jahres 2014. Für sie ist das eine Schicksalsfrage, sind sie doch 2017 aus dem österreichischen Nationalrat geflogen. So hat Werner Kogler die Wahl auch zur Chefsache und sich selbst zum Spitzenkandidaten gemacht. Mit der prominenten (Fernseh-)Köchin Sarah Wiener auf Listenplatz 2 ist ihm ein guter Schachzug im Kampf um die Aufmerksamkeit der Wähler gelungen.

Dabei geht es auch um die Grün-Wähler – denn auch bei der EU-Wahl haben die Grünen Konkurrenz im eigenen Lager: Die von ihrem Ex-Mitglied Peter Pilz gegründete Partei JETZT, die die Grünen 2017 im heimischen Parlament ersetzte. Sie versucht mit dem Ex-grünen langjährigen EU-Politiker Johannes Voggenhuber an der Spitze auch das Brüssler Parlament zu erobern und sich somit ein Stück nachhaltiger zu etablieren. Sehr große Chancen geben die Meinungsforscher diesen Newcomern am 26. Mai derzeit allerdings nicht.

NEOS: Einzige etablierte Partei mit Frau an der Spitze

Keine Frage ist es für die zweitjüngste Parlamentspartei Österreichs, die NEOS, dass sie sich wie schon bei der Nationalratswahl auch im EU-Parlament halten; sie könnten zu ihrem einen EU-Mandat (2014 mit 8,1 Prozent geholt) vielleicht sogar ein zweites holen. Die ausgesprochen pro-europäischen Pinken werden als einzige etablierte Partei wieder von einer Frau, Claudia Gamon, in die Wahl geführt.

Die sechs Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und JETZT stehen fix auf dem Stimmzettel, weil ihre Wahlvorschläge von EU- bzw. Nationalratsabgeordneten unterstützt werden. Ob die mehr als 6,4 Millionen in Österreich Wahlberechtigten am 26. Mai eine noch größere Auswahl haben, werden sie erst in einem Monat wissen. Denn von 12. März bis 12. April können Kandidaturwillige zumindest 2.600 Unterstützungserklärungen Wahlberechtigter sammeln, die auch ihnen die Teilnahme ermöglichen.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Europawahl
  • EU-Wahl in Österreich: Türkis-blaue Regierung im Test
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen