EU-Wahl 2019: Bei 150.000 Stimmen wäre "EUROPA JETZT" die neunte Europaparlaments-Partei

Gelingt dies, wäre “EUROPA” – so der Kurzname am Stimmzettel – die neunte EU-Parlaments-Partei Österreichs. Als Spitzenkandidat der Grünen gelangen Voggenhuber von 1996 bis 2004 regelmäßig Rekordwerte. So hat der früher höchst EU-kritische Grüne, der mit der Beitritts-Volksabstimmung zum glühenden Europäer mutierte, auch große Erfahrung im Europaparlament: Seine 14,5 Jahre von 1995 bis 2009 sind die fünft-längste Funktionsdauer. Die Grünen nominierten ihn schon für die mit dem Beitritt am 1. Jänner 1995 eingesetzte Österreicher-Riege, und bei den ersten drei Wahlen war er ihr Spitzenkandidat.

Bei jedem dieser Urnengänge toppten die Grünen ihre Nationalrats-Ergebnisse. 2004 gelang mit Voggenhuber das erste zweistellige Bundes-Ergebnis – und die 12,89 Prozent blieben über zehn Jahre grüner Bundeswahlrekord. Denn Ulrike Lunacek, die Voggenhuber 2004 – gegen dessen Willen – den ersten Listenplatz abnahm, fiel in ihrer ersten Wahl wieder unter die 10er-Grenze. Aber 2014 nahm Lunacek Voggenhuber mit 14,52 Prozent auch den Rekord ab – und dieser gilt (mit der Nationalratsschlappe) bis heute.

Für Wiedereinzug ins EU-Parlament müsste er 150.000 Wähler überzeugen

Für seinen Wiedereinzug ins EU-Parlament müsste Voggenhuber deutlich mehr als vier Prozent – zwischen 4,6 und 4,9 Prozent – schaffen, also rund 150.000 Wähler von sich überzeugen. Das zeichnet sich in den bisher veröffentlichten Wahlumfragen nicht ab: EUROPA wurde da meist bei zwei, drei Prozent, einmal auch bei vier Prozent ausgewiesen. Die Grünen können mit sieben bis neun Prozent hingegen auf ein Mandat hoffen.

Die Erfolgsquote der Parteien bei den EU-Wahlen ist aber relativ hoch: Von 16 Parteien, die es in den bisher fünf Urnengängen auf den Stimmzettel geschafft haben (heuer kam keine neue dazu), eroberte genau die Hälfte das EU-Parlament. Bleibend gelang dies den heimischen Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und den Grünen. Die NEOS waren 2014 die bisher letzten Newcomer.

Nur vorübergehend im EU-Parlament waren das Liberale Forum (1996 bis 1999) und das BZÖ (2011 bis 2014) mit je einem Mandat – und die zweimal hoch erfolgreiche Liste Hans-Peter Martins. 2004 und 2009 holte sie mit zuletzt fast 18 Prozent jeweils drei Mandate. Aber sie löste sich im Streit auf und trat 2014 gar nicht mehr an.

(APA/Red)