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EU und Russland machen Weg für russischen WTO-Beitritt frei

"Das ist ein Meilenstein", sagte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vor Beginn eines EU-Russland-Gipfels am Dienstag in Brüssel, zu dem Russlands Staatschef Dmitri Medwedew und Außenminister Sergej Lawrow angereist waren.
Beide Seiten hätten letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, sagte Barroso. Es sei nun “eine realistische Perspektive”, dass Russland der WTO im kommenden Jahr beitrete.

Russland verhandelt seit 17 Jahren über einen Beitritt zur WTO. Mit dem nun geschlossenen Abkommen ist die Regierung diesem Ziel einen bedeutenden Schritt näher gekommen. Russland ist die letzte große Volkswirtschaft, die noch nicht der Welthandelsorganisation angehört und strebt einen Beitritt im kommenden Jahr an. Einen Erfolg in dieser Richtung erzielte das Land bereits im Oktober, als die USA grünes Licht für einen russischen Beitritt gaben. Die EU und Russland einigten sich dann im vergangenen Monat im Grundsatz auf die Modalitäten einer russischen WTO-Mitgliedschaft.

Das nun geschlossene Abkommen regelt letzte Unstimmigkeiten zwischen Russland und der EU. EU-Diplomaten zufolge ging es zuletzt unter anderem um Behinderungen bei der Ausfuhr von Fleisch nach Russland und den Schutz geistigen Eigentums. In den ersten neun Monaten des Jahres 2010 war Russland nach den USA und China der drittgrößte Handelspartner der 27 EU-Länder. Die meisten Geschäfte mit Russland machte Deutschland, das in diesem Zeitraum für 18,8 Mrd. Euro fast ein Drittel aller Waren aus der EU nach Russland verkaufte und für rund 21,8 Mrd. Euro russische Güter einkaufte. Das entspricht knapp einem Fünftel der Einfuhren aus Russland in die EU.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung des EU-Russland-Gipfels waren unter anderem Menschenrechte und das iranische Atomprogramm. Zudem sollte es um die Visumspflicht für russische Staatsbürger bei der Einreise in die EU gehen, deren Abschaffung Moskau fordert.

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