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EU-Ultimatum an Microsoft läuft aus

Kurz vor Ablauf eines Ultimatums hat der US-Softwarekonzern Microsoft auf Vorwürfe der EU-Kommission im seit Jahren andauernden Wettbewerbsstreit reagiert.

Das Unternehmen wies Vorwürfe der EU-Kommission zurück, dass es frühere Auflagen zu Gunsten kleinerer Software-Unternehmen nicht erfüllt habe. Die Antwort ging nur wenige Stunden vor der um Mitternacht ablaufenden Frist ein, nach deren Ablauf Microsoft eine tägliche Strafe von 2 Mio. Euro gedroht hätte.

Das Unternehmen beantragte eine Anhörung, um seine Argumente darzulegen. Erst danach kann die Kommission nun entscheiden, ob sie die Strafe doch noch rückwirkend ab dem 15. Dezember verhängt. Sollte die Kommission die Geldstrafe wegen Nicht-Befolgung ihrer Entscheidung aus dem März 2004 verhängen, könnte Microsoft dagegen klagen. Vor dem Luxemburger EU-Gericht läuft bereits eine Klage gegen die ursprüngliche Entscheidung.

Microsoft erklärte, es habe die Auflagen der Kommission erfüllt, seinen Konkurrenten Anleitungen zum Verknüpfen ihrer Software mit Microsoft-Serverprogrammen zur Verfügung zu stellen. Die Kommission habe die Nachweise darüber aber ignoriert. Die Serverprogramme erlauben es, mehrere Computer zu vernetzen und etwa gemeinsam auf einen Drucker zugreifen zu lassen. Die Auflagen sollen sicherstellen, dass die beherrschende Stellung der Microsoft-Betriebssysteme andere Softwarehersteller nicht vom Markt verdrängt, weil ihre Programme nicht mit denen von Microsoft kompatibel sind.

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