EU-Traum rückt nächer - Verhandlungen im Oktober

Der Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union rückt wieder näher. Die schwedische Ratspräsidentschaft kündigte am Dienstag an, eine Regierungskonferenz für die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit der EU für den 2. Oktober einzuberufen.

Kroatien und Slowenien hätten sich darauf verständigt, im Grenzstreit mit Hilfe der Ratspräsidentschaft die Gespräche fortzusetzen, teilte der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt in einem Schreiben seiner kroatischen Amtskollegin Jadranka Kosor mit.

Diese würden parallel zu den Beitrittsverhandlungen stattfinden. Beide Länder würden den Fall des umstrittenen Grenzverlaufs entweder an einen Vermittlungsausschuss weiterleiten oder ein bilaterales Abkommen abschließen.

Erst am Freitag hatte Kosor ihr Veto gegen die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien zurückgezogen. Die seit dem Zerfall Jugoslawiens 1991 ungelöste Grenzfrage blockierte die Verhandlungen seit Dezember. Slowenien weigerte sich, den notwendigen einstimmigen Beschluss der EU-Staaten mitzutragen. Es war 2004 als bisher einziges Land des ehemaligen Jugoslawiens in die EU aufgenommen worden.

Anfang der Woche hatte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn gesagt, er rechne mit dem Abschluss der Beitrittsverhandlungen in der ersten Hälfte des kommenden Jahres.

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