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EU-Staaten bestellten zum Teil weniger Impfstoff

Die EU-Kommission sieht die Mitgliedstaaten in der Verantwortung.
Die EU-Kommission sieht die Mitgliedstaaten in der Verantwortung. ©APA/EXPA/JOHANN GRODER
Die EU-Kommission verweist auf die Verantwortung der EU-Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen.

Diese hätten die Möglichkeit, von einzelnen Impfstoffen weniger zu bestellen, als ihnen aufgrund der Bevölkerungsgröße zustünde. "Einige Mitgliedsländer haben von dieser Option Gebrauch gemacht. Die Ausgestaltung der nationalen Impfportfolios konnte von den Mitgliedstaaten gemäß ihren Präferenzen bestimmt werden", hieß am Freitag in EU-Kommissionskreisen.

Kurz prangerte ungeleiche Verteilung an

Zuvor hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine ungleiche, vom ursprünglich vereinbarten Bevölkerungsschlüssel abweichende Verteilung von Impfstoffen in der EU angeprangert. "Die EU-Impfstoffstrategie wurde von allen EU-Mitgliedstaaten gemeinsam beschlossen", hieß es weiter in EU-Kommissionskreisen. Alle EU-Staaten seien im Lenkungsausschuss (Steering Committee) vertreten, der die vertraglichen Abnahmegarantien überprüft. In den Abnahmegarantien sei sichergestellt, dass alle Mitgliedstaaten zu den gleichen Konditionen und zum gleichen Zeitpunkt Zugang zu den einzelnen Impfstoffen haben.

Österreich spiele im Lenkungsausschuss eine maßgebliche Rolle, der Co-Vorsitzende sei Clemens-Martin Auer, Sonderbeauftragter im österreichischen Gesundheitsministerium. "Das Team, das die Verträge mit den Impfstoffherstellern ausgehandelt hat, wurde vom Lenkungsausschuss ernannt und hat diesem laufend Bericht erstattet", hieß es weiters in Kreisen der EU-Behörde.

Mitgliedsstatten mit Lieferverträgen mit einzelnen Herstellern

Auf Basis der Abnahmegarantien, welche auf EU-Ebene ausgehandelt worden seien, hätten die einzelnen Mitgliedsstaaten konkrete Lieferverträge mit den einzelnen Herstellern geschlossen, die jeweils auf Ministerebene gebilligt worden seien. Die EU-Mitgliedstaaten könnten auch gemeinsam beschließen, ausnahmsweise von der Verteilung auf Basis der Bevölkerungsgröße abzuweichen. So würden Österreich, die Slowakei und Tschechien mit Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten im März je 100.000 Dosen von BioNTech/Pfizer vorgezogen erhalten, um Regionen, die von der Pandemie schwer betroffen sind, zu unterstützen. Wie die gemeinsam beschafften Impfstoffe national verimpft werden, liege ausschließlich in der Hand der Staaten und ihrer Verwaltung.

Zuletzt war bekannt geworden, dass Österreich und mehrere weitere EU-Länder nicht so viele Dosen des Coronavirus-Impfstoffs des US-Konzerns Moderna bestellten, wie sie hätten können. Österreich schöpfte sein volles Kontingent des ersten und zweiten Vertrags der EU mit Moderna aus, nur lediglich bei einer Zusatzoption wurde weniger abgerufen, wie das Gesundheitsministerium in Wien der APA einen Bericht des Internetportals "Politico" bestätigte. Grund war der späte Liefertermin.

(APA/Red)

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