EU-Räte von Verteidigung und Außenpolitik beraten in Wien

In Wien gehen am Donnerstag gleich zwei informelle EU-Räte über die Bühne: Am Donnerstagvormittag beenden die EU-Verteidigungsminister ihre Gespräche im Vienna Austria Center über Zusammenarbeit in Militärfragen, direkt daran schließt das informelle Treffen der EU-Außenminister an. In der Hofburg geht es bei dem sogenannten Gymnich um den Iran, Nordkorea und die EU-Annäherung der Westbalkanländer.

EU-Minister in Wien: Das Programm

Konkret beraten die EU-Verteidigungsminister über die “Ständige Strukturierte Zusammenarbeit” (PESCO), mit deren Hilfe die militärische Kooperation effizienter und flexibler werden soll, sowie über den Europäischen Verteidigungsfonds und die Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility/EPF) zur Finanzierung des EU-Engagements in Partnerländern. Österreich will außerdem über mögliche militärische Assistenzeinsätze an den EU-Außengrenzen sprechen, Italien den Mittelmeereinsatz “Sophia” aufs Tapet bringen. Das informelle Treffen endet zu Mittag (12.00 Uhr) mit einer Pressekonferenz von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ).

Anschließend (ab ca. 13.00 Uhr) übernimmt Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) die Gastgeberrolle, wenn ihre EU-Amtskollegen unter der Leitung von Mogherini zusammenkommen. Dann werden die Ukraine, der Iran-Atomdeal, der Nordkorea-Konflikt sowie aktuelle Entwicklungen im Nahen Osten – Syrien, Jemen und Libyen – im Fokus stehen. Bevor es am Freitag in die nächste Runde geht, lädt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstagabend (18.45 Uhr) die EU-Außenminister sowie ihre Amtskollegen aus Südosteuropa, denen der Freitag gewidmet ist, einen Empfang in der Präsidentschaftskanzlei.

(APA/Red)