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EU-NEIN will als ÖXIT bei Nationalratswahl antreten

Inge Rauscher und Rudolf Pomaroli wollen mit "ÖXIT" bei der NR-Wahl antreten.
Inge Rauscher und Rudolf Pomaroli wollen mit "ÖXIT" bei der NR-Wahl antreten. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Bei der kommenden EU-Wahl werden die EU-Gegner nicht mehr als Liste "EU-NEIN", sondern als "ÖXIT" antreten. Aus Zeitgründen verzichten sie auf die Anfechtung der EU-Wahl.

Die EU-Gegner rund um Inge Rauscher und Rudolf Pomaroli wollen bei der Nationalratswahl antreten - aber nicht mehr als Liste "EU-NEIN", sondern als "ÖXIT" - ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie. Auf die Anfechtung der EU-Wahl verzichten sie aus Zeitgründen.

"EU-NEIN" wollte EU-Wahl anfechten

Am 26. Mai stand die - von Rauschers "Initiative Heimat und Umwelt" und Pomarolis "Neutralen Freien Österreich" getragene - Liste EU-NEIN nicht am Stimmzettel, weil sie knapp an den nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen scheiterte. Sie wollten die fehlenden 242 nachreichen, aber es gab keine Nachfrist. Also plante EU-NEIN, die Wahl wegen "gesetzlicher, behördlicher und demokratiepolitischer Missstände" beim Unterschriftensammeln beim Verfassungsgerichtshof anzufechten.

"ÖXIT" bereitet sich aufs Unterschriftensammeln vor

Angesichts der Nationalratswahl am 29. September stellten die EU-Gegner aber die "sehr umfangreiche Arbeit" daran ein. Jetzt konzentrieren sie sich auf das Antreten im September. Die Unterschriften dafür müssen in den Sommerferien - zwischen 9. Juli und 2. August - gesammelt werden. Nötig sind auch diesmal 2.600, aber auf die Bundesländer verteilt - von 100 im Burgenland und Vorarlberg bis 500 in Niederösterreich und Wien.

Anders als bei der EU-Wahl kann eine Liste nur in einem oder einigen Bundesländern antreten - damit ist es für kleine Listen wie ÖXIT einfacher auf den Stimmzettel zu kommen. Wahlrechtliche Gründe haben EU-NEIN auch zur Namensänderung bewogen: Bei Nationalratswahlen darf die Kurzbezeichnung höchstens fünf Zeichen haben.

(APA/Red)

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