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EU-Erweiterung für Rehn ein "Erfolg"

Als Erfolg für die 15 alten und die 12 neuen Mitgliedstaaten haben Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia und Erweiterungskommissar Olli Rehn die in den letzten fünf Jahren erfolgte Vergrößerung der EU auf nunmehr 27 Staaten bewertet.

Gleichzeitig fügte Almunia hinzu, dass die Finanzkrise auch zu neuen Risiken geführt habe. Rehn merkte bei der Präsentation der 5-Jahres-Analyse in Brüssel an, dass die Erweiterung als Anker der Stabilität gedient habe.

Man dürfe sich durch die herrschende Finanz- und Wirtschaftskrise den unbestreitbaren Erfolg der Erweiterung nicht schlecht machen lassen. Immerhin sei das Durchschnittseinkommen der zwölf neuen Staaten, von denen Rumänien und Bulgarien erst 2007 beigetreten sind, von 40 Prozent bezogen auf den EU-Schnitt 2004 auf nunmehr 52 Prozent gestiegen. Außerdem sei es gelungen, die Spaltung Europas zu überwinden, so Almunia. Rehn betonte, dass es einen wachsenden Wohlstand für nunmehr 500 Millionen Bürger in der EU gegeben habe.

Der Wirtschaftskommissar meinte zur Krise, man werde versuchen, denen zu helfen, die Hilfe brauchen. Dazu werde man jene Instrumente verwenden, die zur Verfügung stünden, seien es politische oder wirtschaftliche. Zur Situaiton in den osteuropäischen Ländern sagte Almunia, die alten EU-Staaten hätten in den letzten zehn Jahren dort viel investiert, nicht nur nach der Erweiterung. Dies sei auch zum Vorteil beider Gruppen gewesen. Es handle sich um eine “win-win-Situation”, so Almunia. Gleichzeitig zeigte er sich besorgt über die aktuelle Lage. Wichtig seien koordinierte Maßnahmen.

Rehn meinte zum Grenzstreit zwischen dem EU-Land Slowenien und dem Beitrittskandidaten Kroatien, er begrüße, dass sich die Ministerpräsidenten beider Staaten nächsten Dienstag treffen. Dies sei ein sehr positiver Schritt. Er sei am Vortag mit dem finnischen Ex-Präsidenten Martti Ahtisaari zusammengetroffen, der den dreiköpfigen Weisenrat zur Vermittlung im Grenzstreit leiten soll. Dazu brauche es aber die Zustimmung beider Länder und es sei zu hoffen, dass Slowenien und Kroatien ihre Chance auch ergreifen. Rehn sprach von “work in progress”.

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