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EU-Druck zu Hypo - Finanzministerium: Geordnete Abwicklung vernünftig

Die EU-Kommission drängt auf eine rasche Lösung.
Die EU-Kommission drängt auf eine rasche Lösung. ©APA
Die EU-Kommission fordert von Österreich plausible Restrukturierungsfahrpläne für die Hypo Alpe Adria ein und droht im worst case, die seit 2009 notverstaatlichte Kärntner Bank zu schließen.

Diese angedrohte Parallele zur deutschen WestLB hat am Wochenende für Aufregung in Wien gesorgt. Wolfgang Nolz, Sektionschef im Finanzministerium und seit Montag auch neuer Kapitalmarktbeauftragter der Finanzministerin, sieht in den Äußerungen aus Brüssel eine Forderung nach Tempo.

Rasche Lösung ist gefordert

Österreichs Standpunkt, bei der Hypo Alpe Adria eine “geordnete Abwicklung” anzustreben, hält Nolz für “sehr vernünftig”, wie er am Montag bei seiner Vorstellung auf Journalistenfragen sagte. Brüssel verlange nicht, dass die Bank sofort zugedreht werden soll. Aufgabe der Kommission ist es in den Augen von Nolz vielmehr, auf “möglichst rasche” Lösungen zu drängen. “Die Botschaft ist in Österreich angekommen.”

Intensive Verhandlungen mit EU-Kommission

Die EU wisse, dass sich Österreich mit der Sache sehr intensiv befasse. Es sei noch einiges an Arbeit zu tun, und die EU-Kommission werde das respektieren, ist der Spitzenbeamte im Wiener Finanzministerium überzeugt. In seinen Arbeitsbereich als Kapitalmarktbeauftragter fällt die Hypo direkt aber nicht. Finanzministerin Maria Fekter verwies in der Hypo-Causa auf intensive Verhandlungen mit der EU-Kommission. Ansonsten wollte sie sich zu dem vor dem Wochenende aus Brüssel aufgebauten Druck in Sachen Hypo nicht äußern.

Auf die Frage, ob die Hypo Alpe Adria weitere staatliche Finanzspritzen brauchen wird, meinte Fekter wieder unter Verweis auf laufende Verhandlungen, dass auch dazu noch nichts zu sagen sei. Nachsatz: “Ich hoffe nicht.” (APA)

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