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EU-Beitrittsgesuch Bosniens im Frühjahr 2009

Der bosnische Außenminister Sven Alkalaj erwartet ein EU-Beitrittsgesuch seines Landes erst zwischen April und Juni 2009. "Es ist real, das EU-Beitrittsgesuch in dieser Zeitspanne zu erwarten.

Bis dann dürfte das Schicksal des Büros des Internationalen Bosnien-Beauftragten (OHR) geklärt werden”, sagte Alkalaj in Sarajevo.

Die vor zwei Jahren beschlossene Schließung des OHR war wegen der schleppenden Reformen in dem Balkanstaat wieder verschoben worden. Man geht nun davon aus, dass der Friedensimplementierungsrat, der seit dem Kriegsende im Jahr 1995 die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens überwacht, im Frühjahr über die Zukunft der internationalen Präsenz im Land beraten wird. Nach bisheriger Planung soll das OHR von einem EU-Sonderbeauftragten abgelöst werden.

Sarajevo hatte im Juni das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der Europäischen Union unterzeichnet, nachdem zuvor die lange erwartete Polizeireform beschlossen worden war. Das SAA ist die Vorstufe für Beitrittsgespräche. Premier Nikola Spiric meinte damals, dass das Beitrittsgesuch noch vor Jahresende erfolgen würde.

Montenegro hatte am Montag sein EU-Beitrittsgesuch gestellt. Von den Staaten des Westbalkan haben bereits Kroatien und Mazedonien den Status eines EU-Kandidatenlandes. Serbien hatte im April das SAA unterzeichnet. Es wird aber wegen des Widerstands der Niederlande nicht umgesetzt, solange der ehemalige Militärchef der bosnischen Serben, Ratko Mladic, flüchtig ist. Er ist vor dem Haager UNO-Tribunal wegen Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg angeklagt und wird in Serbien vermutet.

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