EU-Beitritt: Kommissar Rehn ermutigt Kroatien

Treffen mit Mesic und Sanader in Zagreb - Positiver Fortschrittsbericht aber kein "Blankoscheck" EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn will Kroatien bei einem Besuch in Zagreb bei seinen Beitrittsstrebungen "ermutigen".

Rehn traf am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in der kroatischen Hauptstadt ein und führte noch am Nachmittag und Abend Gespräche mit Präsident Stjepan Mesic und Premier Ivo Sanader. Rehn hatte zuletzt öfters wiederholt, dass Kroatien bis Ende 2009 die Beitrittsverhandlungen beenden kann.

“Anhand des Fortschritts Kroatiens schätzt die Europäische Kommission, dass, falls alle Bedingungen erreicht werden, bis Ende 2009 die letzte Phase der Verhandlungen abgeschlossen werden kann”, sagte Rehn nach dem Treffen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten und einigen Minister am Mittwochnachmittag.

Er erklärte freilich, dass es sich um “keinen Blankoscheck” handle und sich die Indikatoren verändern könnten. Unter den Aufgaben die Kroatien auf dem Weg in der EU erfüllen muss, nannte Rehn hat als “Erst- und Hauptpriorität” die Justizreform und den Kampf gegen die organisierte Kriminalität und die Korruption. “Die jüngsten tragischen Ermordungen haben die Wichtigkeit konkreter Ergebnisse deutlich gemacht”, so Rehn.

Im öffentlich-rechtlichen kroatischen Fernsehen HTV sagte der EU-Erweiterungskommissar am Mittwochabend, dass er im Zusammenhang mit dem Lissabon-Reformvertrag keine weiteren Hürden für Kroatien erwartet. “Auch das langsamste Szenarium der Bestätigung des Lissabon-Reformvertrags ist schneller als das schnellste Szenarium eines EU-Beitritt Kroatiens”, sagte Rehn. Den jüngsten positiven EU-Report über den Fortschritt Kroatiens bewertete er als “verdient”.

Am heutigen Donnerstag trifft der EU-Erweiterungskommissar Parlamentspräsident Luka Bebic, Oppositionschef Zoran Milanovic (Sozialdemokraten/SDP) und Vertreter der kroatischen Gerichte treffen.

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