Erstes Arbeitsgespräch mit Kurz: Van der Bellen für Zusammenarbeit optimistisch

Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen (l.) und AM Sebastian Kurz im Rahmen eines Arbeitsgespräches am Freitag
Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen (l.) und AM Sebastian Kurz im Rahmen eines Arbeitsgespräches am Freitag ©APA
Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Freitag Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für ein informelles Arbeitsgespräch getroffen. Dieses habe sich "sehr vielversprechend" angelassen, erklärte Van der Bellen danach bei einem Pressestatement im Außenministerium. Als nächstes stand ein Besuch bei Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) an. 
Gespräche mit Van der Bellen
Angelobung am 26. Jänner

Auch über etwaige gemeinsame Reisen hat Van der Bellen mit Kurz schon geredet. Es sei wichtig, dass Österreich in außenpolitischen Fragen “mit einer Stimme” spreche, betonte Van der Bellen. Er glaube, die Zusammenarbeit mit Kurz werde eine gute werden.

Van der Bellen erwartet gute außenpolitische Arbeit mit Kurz

Man habe auch schon versucht, erste Auslandsbesuche abzuklären, ob allein oder in Begleitung des Außenministers, sagte das künftige Staatsoberhaupt. Es gebe genug Krisenherde auf der Welt und für den Minister während des OSZE-Vorsitzes große Aufgaben zu bewältigen. Besprochen habe man auch die spezielle Rolle des Bundespräsidenten in heiklen Situationen. Für ihn sei das Treffen “sehr informativ” gewesen, unterstrich Van der Bellen.

Auch Kurz lobte das “gute Arbeitsgespräch”, bei dem man über die außenpolitischen Themen geredet habe, die im Moment aktuell sind und in diesem Jahr bevorstehen. Man werde Österreich gemeinsam bestmöglich vertreten.

Erste Arbeitsgespräche für Van der Bellen

Fragen waren wie schon nach dem Treffen mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am gestrigen Donnerstag nicht zugelassen. Lediglich zum Tod des früheren Chefredakteurs der “Jerusalem Post”, Ari Rath, ließen sich die Politiker zu einer kurzen Antwort hinreißen: Er habe Raths Ableben “sehr bedauert”, sagte Van der Bellen, Kurz schloss sich dem an.

Van der Bellen tauschte sich finanzpolitisch mit Schelling aus

Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Freitag nach dem Außenminister auch noch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zu einem informellen Arbeitsgespräch getroffen. In dem “sehr interessanten Gespräch” habe man etwa finanzpolitische Fragen der europäischen Ebene beredet, erklärte Van der Bellen in einem kurzen Pressestatement danach.Das Finanzressort sei eines der interessantesten, das die Bundesregierung zu bieten habe, befand der Wirtschaftsprofessor. Man werde sich regelmäßig gegenseitig informieren und er sei sehr zuversichtlich bezüglich einer konstruktiven Zusammenarbeit.

Staatsoberhaupt will sich regelmäßig mit Finanzminister besprechen

Er habe angeboten, dass selbstverständlich immer kurzfristig eine Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch bestehe, wenn es der Bundespräsident wünscht, erklärte Schelling. Er habe Van der Bellen darüber informiert, wo die aktuellen Herausforderungen auf europäischer Ebene liegen, besprochen hat man aber auch Themen wie den Finanzausgleich und den künftigen Finanzrahmen.

Es war übrigens nicht das erste informelle Arbeitsgespräch zwischen dem künftigen Präsidenten und den jeweiligen Ministern. Bereits im Juni nach der ersten Stichwahl traf Van der Bellen unter anderem Kurz und Schelling zum informellen Austausch. Dann kam allerdings die Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof dazwischen. Aus der Wiederholung des Urnengangs im Dezember ging der Ex-Grünen-Chef abermals als Sieger hervor. Diesmal verstrich die Frist ohne Anfechtung, Van der Bellen wird am 26. Jänner angelobt.

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(apa/red)

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