Erste Reaktionen der Parteien zur Landtagswahl in der Steiermark 2024
Für große Enttäuschung hat das Wahlergebnis der steirischen Landtagswahl am Sonntag bei der steirischen SPÖ gesorgt. "Es ist natürlich nicht das Ergebnis, das wir uns erhofft haben", sagte Landesgeschäftsführer Florian Seifter in einer ersten Reaktion im Gösser Bräu in Graz, wo die SPÖ die ersten Hochrechnungen verfolgte. Als Ursache machte er einen nationalen und globalen Trend aus, der bereits bei der Nationalratswahl zu beobachten gewesen sei.
SPÖ-Seifter: Nicht Ergebnis, das wir erhofft haben
"Es ist uns nicht das gelungen, was wir wollten", sagte der sichtlich enttäuschte Landesgeschäftsführer. Man müsse noch das Ergebnis in der Landeshauptstadt Graz abwarten, aber es sei schon klar, dass "wir am Ende nicht dorthin kommen, wo wir hinwollten". Nun gelte es den Kopf nicht in den Sand zu stecken, denn man könne sicher auch stolz sein auf die Wahlbewegung, der es gelungen sei, gegenüber dem Ergebnis bei der Nationalratswahl vor acht Wochen, als die SPÖ in der Steiermark nur 18,59 Prozent erreicht hatte, "noch etwas draufzulegen", so Seifter.
Lang: "Ergebnis ist sehr, sehr schmerzhaft"
Für große Enttäuschung sorgte die steirische Landtagswahl bei der SPÖ. "Es ist natürlich nicht das Ergebnis, das wir uns erhofft haben", so Landesgeschäftsführer Florian Seifter im Gösser Bräu, wo die SPÖ die Hochrechnungen verfolgte. Spitzenkandidat Anton Lang sagte in der Aula der Alten Uni, das Ergebnis sei "sehr, sehr schmerzhaft". Natürlich gab es Bundeseinflüsse, aber "es war eine steirische Wahl mit mir als Spitzenkandidat und das ist auch meine Verantwortung".
Lang war sichtlich bewegt, als er vor diversen Medien die Zahlen der Landtagswahl zu kommentieren hatte. Es sei eine Landeswahl mit steirischen Themen und Spitzenkandidaten gewesen, und da seien auch die Ursachen für das Ergebnis zu sehen. Man müsse eingestehen, die FPÖ habe ein sehr gutes Ergebnis hingelegt, "wir leider nicht", bedauerte Lang vor allem die schlechten Ergebnisse in den bisherigen roten Hochburgen in der Obersteiermark.
"Die Verantwortung schiebe ich nicht weg, ich war schließlich der Spitzenkandidat", sagte Lang zu den rund 21,6 Prozent der ersten Hochrechnung. Die SPÖ hatte ihr historisch schlechtestes Ergebnis von der letzten Wahl 2019 noch einmal um 1,4 Prozentpunkte unterboten. Jedenfalls tage morgen, Montag, der Landesparteivorstand, da werde man sehen, wie es weitergehe. Man werde sich die Ergebnisse genau ansehen müssen. Der Wähler habe entschieden, dass die FPÖ als stärkste Partei die Gespräche zu führen habe (laut Landesverfassung, Anm.), und man werde der Einladung Folge leisten. Auf Koalitionsspekulationen wollte Lang sich nicht einlassen.
Steiermark-Wahl: ÖVP nach erster Hochrechnung schwer enttäuscht
Nach der ersten Hochrechnung zum Ergebnis der steirischen Landtagswahl, die für die ÖVP einen deutlichen Verlust des ersten Platzes sowie ein Minus von voraussichtlich rund 9 Prozentpunkten brachte, trat Bildungslandesrat Werner Amon als erster Parteivertreter vor die Mikrofone. Er sagte: "Das sind ganz schmerzliche Verluste für uns als Volkspartei."
"Es ist nicht gelungen, diese blaue Welle, die uns seit der Europa- und der Nationalratswahl erfasst hat, zu brechen", meinte er. Die Vorgangsweise von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, nicht die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung zu betrauen, "hat uns nachweisbar schweren Schaden zugefügt", so Amon.
Schmerz und Trauer bei den Grünen nach Steiermark-Wahl
Die Spitzenkandidatin der steirischen Grünen, Sandra Krautwaschl, hat die mediale Zuspitzung auf das Rennen um Platz eins und "teils absurde Stimmungsmache gegen Klima- und Naturschutz" dafür verantwortlich gemacht, dass es den Grünen "auch in der Steiermark nicht gelungen" sei, mehr Menschen zu überzeugen. Im Grazer "Lendhafen", wo die Grünen die ersten Hochrechnungen verfolgten, herrschte Bestürzung über das Ergebnis.
"Die Prognosen haben leider recht behalten und das Ergebnis schmerzt, da gibt es nicht schönzureden", sagte Krautwaschl im Pressezentrum der Landtagswahlen in der Aula der Alten Universität in Graz, während sich das für ihre Partei niederschmetternde Ergebnis der Landtagswahlen in der Steiermark verfestigte. Die Bekanntgabe des Ergebnisses für die FPÖ wurde von den Anwesenden mit Bestürzung registriert. "Das Ergebnis tut einfach nur weh", sagte der Landesgeschäftsführer der steirischen Grünen, Timon Scheuer, in einer ersten Reaktion.
"Offensichtlich hat die Zuspitzung auf das Rennen um Platz eins eine Situation geschaffen, in der es uns nicht gelungen ist, mehr Menschen zu überzeugen," so Scheuer. "Es ist bitter, aber wir werden mit dem Ergebnis leben müssen." Angesprochen auf die noch ausständigen Ergebnisse der Landeshauptstadt Graz, wo die Grünen traditionell stärkere Ergebnisse erzielen, sagte er, auf Wunder brauche man nicht mehr zu hoffen. Das hochgerechnete Ergebnis für die FPÖ bezeichnete Scheuer als "erschreckend".
Die Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner zeigte sich "einfach nur traurig". Man sei mit "sehr viel Energie und Verve im Wahlkampf" gewesen. "Dass man mit so wichtigen globalen Themen wie Ökologie und Klimawandel nicht mehr Stimmen bekommt, macht mich traurig", sagte Schwentner.
Reaktion der Bundes-Grünen
Der Absturz der Grünen bei der Landtagswahl in der Steiermark sorgt auch in der Bundespartei für Trauer, "Ein Ergebnis, dasschmerzt", analysierte Generalsekretärin Olga Voglauer (Grüne) Sonntagabend gegenüber der APA das Abschneiden der Landespartei. Die Gesamtsituation, etwa die Zuspitzung auf ein Verhindern eines FPÖ-Landeshauptmanns, sei nicht leicht für kleinere Parteien gewesen.
"Wir werden so ein Ergebnis nicht vom Tisch wischen", man werde die Daten in den kommenden Tagen analysieren, so Voglauer in Graz. Ziel sei es nun, für die Steiermark eine Mehrheit der "konstruktiven Parteien abseits der Freiheitlichen" zusammenzubekommen.
"Die Prognosen haben leider Recht behalten und das Ergebnis schmerzt, da gibt es nichts schönzureden", meinte Bundesparteichef Werner Kogler am Sonntagabend in einer Aussendung. "In einer Situation mit medialer Zuspitzung auf das vorgebliche Rennen um Platz eins und teils absurder Stimmungsmache gegen Klima- und Naturschutz ist nicht gelungen, mehr Menschen zu überzeugen."
"Das Duell um den Landeshauptmann hat Sachpolitik und inhaltliche Diskussionen zu Lösungen in den Hintergrund treten lassen", befand Kogler. "Für all jene, die ÖVP und SPÖ gewählt haben, um die FPÖ zu verhindern, hoffe ich aufrichtig, dass ihre Stimmen nicht dazu verwendet werden, um der FPÖ erst recht das Feld zu überlassen", appellierte er an Rot und Schwarz.
Leichtfried redet von "enttäuschendem Ergebnis" nach Steiermark-Wahl
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim sieht keine Auswirkungen der Wahlschlappe von SPÖ und ÖVP in der Steiermark auf die laufenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene. "Es ist nicht das Ergebnis, dass wir uns gewünscht haben", sagte Seltenheim in Graz. Aber man müsse zwischen Landtagswahl und Nationalratswahl unterscheiden. "Das ist eine steirische Wahl und ein steirisches Ergebnis." Auf Bundesebene gehe es darum, ein Bündnis der konstruktiven Kräfte zu schmieden.
Als Gründe für die Wahlschlappe machte der Bundesgeschäftsführer den internationalen Trend des Vormarsches von Rechtspopulisten aus sowie das seiner Ansicht nach von Medien ausgerufene Duell zwischen Schwarz und Blau. Seit 2022 seien bei allen Wahlen die Regierenden abgestraft worden, das habe die ÖVP noch stärker betroffen als die SPÖ, so Seltenheim. In Bezug auf mögliche Koalitionen in der Steiermark wollte der Bundesgeschäftsführer den steirischen Genossen "nichts ausrichten".
Der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Jörg Leichtfried hat nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen von einem "enttäuschendenErgebnis" für seine Partei gesprochen. Man habe sich mehr erwartet nach dem "unglaublich engagierten Wahlkampf" und der "sehr guten Regierungszeit" der SPÖ gemeinsam mit der ÖVP in der Steiermark in den vergangenen fünf Jahren, sagte Leichtfried gegenüber der APA in Graz.
Es sei aber ein österreichweiter und europaweiter Trend, gegen den die Sozialdemokratie schwer ankomme. Es müsse Zukunftsaufgabe sein, gegen diesen Trend anzukämpfen, so der aus der Steiermark stammende Nationalratsabgeordnete und frühere Minister. Dazu, ob die SPÖ mit der FPÖ in eine Landesregierung gehen solle, wollte sich Leichtfried nicht äußern. Zunächst müsse man "abwarten, wie es wirklich ausgeht". SPÖ-Chef Andreas Babler wurde am Sonntagabend nicht in Graz erwartet.
KPÖ nach Steiermark-Wahl enttäuscht
Die Kommunistische Partei erreichte laut Hochrechnung bei der steirischen Landtagswahl 4,3 Prozent. Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler zeigte sich "enttäuscht, wir haben uns mehr erwartet". Sie sei zuversichtlich, dass sich der Einzug in den Landtag über ein Grundmandat in Graz und Umgebung noch ausgehe. "Die blaue Welle hat ganz Österreich überrollt", suchte Klimt-Weithaler die Gründe für die Stimmeneinbußen. Sie werde in jedem Fall weiterarbeiten.
Während der ersten Hochrechnung war gleich zweimal ein Raunen durch das Grazer Volkshaus der KPÖ gegangen. Sie zitterte noch um den eigenen Einzug und war vom starken Abschneiden der FPÖ überrascht. Landesparteiobmann und Stadtrat Robert Krotzer sprach von einer "schwierigen bundespolitischen Lage".
Auch die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) war am Nachmittag "guten Mutes, dass wir das Mandat in Graz halten". Sie möchte sich weiterhin sozialen Themen widmen, denn "die Zeiten für die Menschen werden nicht besser". KPÖ-Urgestein Ernest Kaltenegger sagte vor der Hochrechnung, seine Gefühle seien "durchwachsen" - alles hänge vom Ergebnis in der Landeshauptstadt ab. Bei der vergangenen Landtagswahl hatte die KPÖ 5,99 Prozent und zwei Mandate erreicht.
Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler zeige in der Steiermark seit vielen Jahren einen ehrlichen Einsatz für leistbares Wohnen und Soziales. "Das haben die Steirerinnen und Steirer erneut gewürdigt", so Schweiger. Er sah einen positiven Gesamttrend und verwies in diesem Zusammenhang auf die Stadt Salzburg oder auch auf Innsbruck sowie auf Zugewinne bei der EU- und der Nationalratswahl.
Der Salzburger KPÖ-Plus-Landessprecher Kay-Michael Dankl zeigte sich über das Wahlergebnis für die KPÖ bei der Landtagswahl in der Steiermark nicht enttäuscht. "Die KPÖ hält trotz großer Umbrüche bei ihren zwei Mandaten. Damit gibt es weiterhin eine starke Stimme für Soziales, Solidarität und leistbares Wohnen im steirischen Landtag." Das Gesamtergebnis zeige, wie die Taktik der Großparteien, andere aus Angst zu kopieren, nicht aufgeht.
"Mit dem heutigen Sonntag endet ein Wahljahr, das für die KPÖ regional starke Zugewinne brachte", erklärte Dankl. In der Stadt Salzburg habe sich die Partei von einem auf zehn Mandate steigern können (und stellt mit Dankl den Vizebürgermeister, Anm.), hob er hervor. In Hallein und Wals-Siezenheim sei der Einzug ebenfalls gelungen. Und auch in Innsbruck habe die KPÖ erstmals mit drei Mandaten Fuß fassen können. Bei der EU- und Nationalratswahl habe die Partei ebenfalls Zugewinne verzeichnet. "Die Stärke der KPÖ bleibt aber die lokale Verankerung."
Ohrenbetäubendes "Jaa" in FPÖ-Haus
Gespannt wartete man in der FPÖ-Parteizentrale im blauen Alexander-Götz-Haus in Graz. Tafeln mit "Danke, Mario" wurden bereit gehalten. Als die Hochrechnung die FPÖ mit 35,4 Prozent vorne sah, brach ein ohrenbetäubendes "Jaaa" über den Raum herein. Landesparteigeschäftsführer Stefan Hermann und Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer umarmten sich. Überrascht war man allerdings nicht, der Wahlsieg hatte sich schon in den Umfragen abgezeichnet.
Landesgeschäftsführer Hermann, auch stellvertretender Klubchef, war bester Stimmung, gab sich aber nicht triumphal. "Das ist ein historisches Ergebnis, aber unsere Hand ist ausgestreckt. Man wird sehen, wie es Christopher Drexler und Anton Lang mit dem Miteinander halten werden", sagte der Wahlkampfleiter der steirischen Freiheitlichen. Montagnachmittag würden die Parteigremien tagen und einen Beschluss fassen, am Dienstag werde man gemäß der Landesverfassung die Parteien je nach Reihung zu Gesprächen empfangen.
Schon zuvor hatte Hannes Amesbauer, steirischer Abgeordneter im Nationalrat kommentiert: "Schaut gut aus." Mit Genugtuung wurde das Ergebnis aus Rottenmann diskutiert - einer der Standorte, der zugunsten des neuen Leitspitals bei Stainach auf ein Gesundheitszentrum reduziert werden soll -, das der FPÖ in dieser Gemeinde fast zwei Drittel der Stimmen brachte und die ÖVP einstellig machte.
Bestürzung bei Bundes-ÖVP nach Steiermark-Landtagswahl
Der Absturz der ÖVP bei der Landtagswahl in der Steiermark sorgt bei der Bundespartei für Bestürzung. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker wertete das Ergebnis am Sonntag in Graz als schmerzlich. "Ich hätte unseren Freunden in der Steiermark gerne ein besseres Ergebnis gewünscht, sie hätten es auch verdient", meinte er und verwies auf den Trend zu Wahlverlusten bei regierenden Parteien. Die Kritik von Spitzenkandidat Christopher Drexler am Bund teilt er nicht.
Seiner Meinung nach ist hier viel der Enttäuschung geschuldet, dass man trotz großen Einsatzes kein besseres Ergebnis erzielt hat: "Mit Schuldzuweisungen wäre ich sehr vorsichtig." Es sei zur Kenntnis zu nehmen, dass Regierungsparteien auf allen Ebenen Vertrauen verloren haben, sagte Stocker im ORF: "Die Steiermark war da heute keine Ausnahme. Es ist eine bedauerliche Entwicklung, aber es ist so."
Auf die Frage, ob nun eine Personaldebatte rund um Landeshauptmann Drexler ausbrechen könnte, meinte Stocker: "Aus meiner Sicht gibt es keine Notwendigkeit etwas zu sagen. Der Landeshauptmann hat alles in diesem Wahlkampf gegeben und sich mit Leidenschaft eingesetzt. Er ist sicher auch enttäuscht über dieses Ergebnis."
Die burgenländische ÖVP - die sich in wenigen Wochen einer Landtagswahl stellt und wieder zurück in die Landesregierung will - ortet im steirischen Ergebnis den Wunsch nach "Veränderung". Der Verlust von Platz 1 sei "schmerzlich", so Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas in einem Statement. Es zeige sich jedenfalls ein klarer Trend: "Wie schon bei anderen Wahlen wurden regierende Parteien abgestraft. Es zeigt sich deutlich, dass die Menschen Veränderung wollen", so Fazekas.
Auch die ÖVP in Oberösterreich überließ es ihrem Landesgeschäftsführer, das schlechte Abschneiden bei der steirischen Landtagswahl zu kommentieren. "Dieses Ergebnis ist ein schmerzliches für die Steirische Volkspartei und sie hätte sich ein besseres Ergebnis verdient", so Florian Hiegelsberger in einem ersten Statement gegenüber der APA. Der "weltweite Trend" habe sich fortgesetzt, "dass es Regierende derzeit schwerer haben".
NEOS-Swatek nach Steiermark-Wahl: Bleiben "treibende Kraft"
Die steirischen NEOS dürften bei der steirischen Landtagswahl laut erster Hochrechnung zulegen und damit ihr Wahlergebnis von 2019 verbessern. "Wir sind am Weg zum besten Ergebnis in der Steiermark jemals, wenn der Trend hält", freute sich Spitzenkandidat Niko Swatek in einer ersten Reaktion gegenüber der APA.
"Es wäre das dritte Plus in diesem Wahljahr in der Steiermark. Jetzt wollen wir aber erst die weiteren Ergebnisse abwarten", so Swatek noch zurückhaltend. "Wir dürften zumindest unsere zwei Mandate verteidigen und bleiben jedenfalls die treibende Kraft in der Steiermark", schloss Swatek mit Blick auf die erste Hochrechnung.
Landesgeschäftsführer Christian Pichler zeigte sich gegenüber der APA kurz nach der ersten Hochrechnung zufrieden: "Wir haben gesehen, dass wir den Wiedereinzug schaffen werden. Alles andere wird sich im Laufe des Abends noch zeigen.
(APA/Red)