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Erste Kleinparteien bereits im Unterschriften-Finish

Weöche Kleinpartei schafft es auf den Stimmzettel zur Wien-Wahl 2020?
Weöche Kleinpartei schafft es auf den Stimmzettel zur Wien-Wahl 2020? ©APA
Noch bis 14. August haben Kleinparteien, die bei der Wien-Wahl 2020 antreten wollen, Unterstützungserklärungen zu sammeln. Einige sind laut eigenen Angaben schon fast am Ziel.

Das Team HC Strache sowie "Links" zeigen sich sehr zuversichtlich, in ganz Wien auf Landtags- und Bezirksebene auf den Stimmzettel der Wien-Wahl 2020 zu kommen.

Kleinparteien sammeln Unterschriften

Für einen Antritt auf Landesebene braucht man für jeden der 18 Wiener Wahlkreise 100 Unterschriften, für eine Kandidatur für die Bezirksvertretung jeweils 50 Signaturen im Bezirk. Wahlberechtigte, die einer Partei auf den Stimmzettel verhelfen wollen, können seit 14. Juli ihre Unterschrift bei der Wahlbehörde, also beim Magistratischen Bezirksamt, leisten. Die Parteien können aber auch notariell beglaubigte Unterschriften selbst sammeln und dann beim Magistrat einreichen.

Team HC Strache: "Wir sind im Endspurt"

Das Team HC Strache dürfte das Kapitel Stimmensammeln demnächst erfolgreich beendet haben. "Wir sind im Endspurt", berichtete Generalsekretär Christian Höbart auf APA-Nachfrage. In den Wahlkreisen fehlen lediglich in Hietzing noch Unterschriften, um auf die 100 notwendigen zu kommen. Auf Bezirksebene müssen noch in Neubau und der Josefstadt eine "Handvoll Unterschriften" gesammelt werden. "Der Rest ist schon erledigt." Allerdings will die Liste weiter sammeln, um einen "Überhang" an Stimmen vorweisen zu können, falls die eine oder andere Unterstützungserklärung doch ungültig sein sollte.

Darf HC Strache bei Wien-Wahl kandidieren?

Ob Spitzenkandidat Heinz-Christian Strache selbst überhaupt bei der Wien-Wahl 2020 kandidieren darf, muss noch die Wahlbehörde entscheiden. Schließlich wird derzeit nach entsprechenden Anzeigen geprüft, ob Straches Wohnsitz überhaupt in Wien ist oder doch in Niederösterreich. Letzteres würde eine Kandidatur vereiteln.

Bündnis "Links" ebenfalls zuversichtlich

Zuversichtlich, in allen 18 Wahlkreisen und 23 Bezirken kandidieren zu können, ist weiters das neue Bündnis "Links", dem auch die KPÖ angehört. "Es läuft ganz gut. Wir sind fast fertig", berichtete eine Sprecherin der APA. Einige Wahlkreise würden noch fehlen, auf Bezirksebene hat man bis auf einzelne Ausnahmen alles beisammen. So seien etwa die Innenstadt oder Hietzing ein etwas schwierigeres Pflaster für eine linke Liste, meinte die Sprecherin.

Ebenfalls optimistisch für einen wien-weiten Antritt bei der Wahl auf allen Ebenen zeigt sich SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) mit Ex-Nationalratsabgeordneten Martha Bißmann als Spitzenkandidatin. Zwei Drittel der Wahlkreise habe man bereits erledigt, hieß es. Auf Bezirksebene hat SÖZ ebenfalls schon deutlich mehr als die Hälfte geschafft: "Es schaut gut aus."

Weitere Kleinparteien tun sich schwerer

Andere Stimmzettel-Anwärter tun sich offenbar deutlich schwerer. Noch recht weit weg vom Ziel dürfte "Mein Wien" rund um Robert Marschall sein, der mit seiner EU-Austrittspartei schon politische Ambitionen verfolgte. Bisher habe man die nötige Unterschriftenzahl noch in keinem Bezirk erreicht, sagte Marschall: "Aber wir sammeln. Und wir hoffen, dass wir es noch schaffen." Schließlich sei ja erst Halbzeit. Marschall wies allerdings darauf hin, dass es angesichts der Corona-Pandemie noch schwerer falle, Menschen dazu zu bewegen, für die Leistung der Unterschrift ein Amtsgebäude zu besuchen. Er kritisierte folglich, dass die Unterstützung nicht auch auf elektronischem Weg passieren kann.

Nicht leicht tut sich auch die Gruppierung "Artikel Eins". "Wir kriegen zwar laufend Unterschriften rein, aber bei weitem nicht auf dem Level, den wir bräuchten", bedauerte der Sprecher gegenüber der APA. Die Hoffnung gibt er aber noch nicht auf: "Es können Wunder passieren, es können Wahlkreise passieren, Bezirke passieren. Aber es ist schwer."

Die Kleinpartei "Volt" wollte sich ursprünglich ganz auf die Bezirksebene konzentrieren. "Es sind ganz gut aus. In den Bezirken Margareten, Neubau und Floridsdorf sind wir fertig", erzählte ein Sprecher. Es gab ursprünglich definierte Kernbezirke, auf die "Volt" sich konzentrieren wollte, jetzt seien aber "Überraschungsbezirke" hinzugekommen: "Ohne aktiv zu werben, kommen Unterstützungserklärungen aus der Leopoldstadt, Landstraße und Favoriten." Überdies sei es nun auch Thema auf Gemeindeebene anzutreten: "Wir haben die Wahlkreise Zentrum (Innere Stadt, Wieden, Margareten, Mariahilf, Anm.) und Innen-West (Neubau, Josefstadt, Alsergrund, Anm.) im Auge. Wobei es bei letzterem schon gut aussieht, dass wir dort antreten können."

Piratenpartei will nur auf Bezirksebene antreten

Ausschließlich die Bezirksebene im Fokus hat indes die Piratenpartei. Wobei sie voraussichtlich überhaupt nur in der Leopoldstadt antreten will, wie der dortige Spitzenkandidat-Anwärter Niko Tanew sagte. Mit dem Sammeln selbst beginne man erst dieser Tage: "Ich gehe zu 70 Prozent davon aus, dass wir es schaffen."

Ebenfalls nur in ausgewählten Bezirken versucht es die Kleinstpartei "Wandel". Wo genau man antreten möchte, wollte eine Sprecherin noch nicht verraten. Die Liste hat zuletzt jedenfalls ordentlich an Präsenz gewonnen. Sie hatte via Sachverhaltsdarstellung die Debatte um den Wohnsitz von Heinz-Christian Strache angezettelt.

(APA/Red)

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