Ermittlungen gegen Pelletbranche eingestellt

"Der Verdacht auf kartellwidrige Verhaltensweisen hat sich im Ergebnis nicht gerichtsfest erhärtet", teilte die BWB am Mittwoch mit. Im Oktober 2022 wurden in der Pelletsbranche mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt. Der Verdacht besteht auf Preisabsprachen, Kundenaufteilungen und Absprachen über den Absatz von Pellets.

Zahlreiche Beschwerden über Pelletbranche bei BWB

Laut Angaben der BWB wurden seit Februar 2022 insgesamt 94 Beschwerden eingereicht. Überwiegend wurden dabei erhebliche Preiserhöhungen bei Pellets sowie Probleme bei der Beschaffung beanstandet. Pelletshändler würden hauptsächlich an Stammkunden verkaufen und nur in Ausnahmefällen an andere Kunden. Zusätzlich seien die Lieferzeiten aufgrund von behaupteten Lieferengpässen, begrenzter Kapazitäten und Lagerproblemen sehr lang. "Es wurden vielfach dahinterliegende Vereinbarungen zwischen Unternehmen vermutet," schreibt die BWB.

BWB: Verdacht gegen Pelletbranche hat sich nicht bestätigt

Im Rahmen der Durchsuchungen hat die BWB aufgrund von Verdachtsmomenten eine große Menge an Daten im Terabyte-Bereich sichergestellt. Insgesamt wurden 11.000 Datensätze, die als relevant identifiziert wurden, sowie neun Kopien von Mobiltelefon-Daten überprüft. Zusätzlich wurden auch die Hinweise von Whistleblowern und Beschwerdeführern sorgfältig untersucht. Darüber hinaus fanden Vernehmungen von Einzelpersonen statt. Allerdings konnte der anfängliche Verdacht auf kartellwidriges Verhalten in der Branche nicht bestätigt werden. "Eine damit verbundene (Preis-)Koordinierung, etwa durch den Verband selbst oder die Unternehmen untereinander, konnte nicht festgestellt werden. Ebenso wurde der Verdacht auf kartellrechtswidrigen Austausch von wettbewerbssensiblen Informationen nicht erhärtet", schreibt die Behörde.

ProPellets bietet Schulung zum Kartellrecht an

Die Ermittlungen gegen die Unternehmen und den Verband proPellets wurden eingestellt. Um den Wettbewerb zu gewährleisten, hat der Verband in Zusammenarbeit mit der BWB eine Selbstverpflichtungserklärung abgegeben. Das Ziel dieser Erklärung ist es, die Einhaltung des Kartellrechts zu stärken. Im Rahmen dieser Erklärung hat sich proPellets verpflichtet, eine Schulung zum Kartellrecht für Verbandsmitglieder anzubieten, einen Leitfaden zur Compliance zu diesem Thema zu erstellen, einen Compliance-Beauftragten einzusetzen, die Generalversammlung von einem Kartellrechtsexperten begleiten zu lassen und der BWB bis 2026 jährlich über die umgesetzten und geplanten Compliance-Maßnahmen zu berichten.

proPellets selbst sieht durch die Einstellung des Verfahrens "das Vertrauen in den heimischen Energieträger wieder hergestellt." Die Turbulenzen auf dem Energiemarkt aufgrund des Urkaine-Kriegs hätten die Preissteigerungen ausgelöst und nicht Preisabsprachen, so der Verband. "Wir sind froh, dass die Vorwürfe nun vom Tisch sind", sagte Christian Rakos, Geschäftsführer von proPellets Austria.

(APA/Red)