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Ermittlungen gegen Königshofer (FPÖ) wegen Wiederbetätigung eingestellt

Die Vorwürfe gegen Werner Königshofer wurden fallengelassen
Die Vorwürfe gegen Werner Königshofer wurden fallengelassen ©APA
Gegen den früheren FP-Abgeordneten Werner Königshofer wurde wegen Wiederbetätigung ermittelt - nun hat die Staatsanwaltschaft Wien die Ermittlungen jedoch eingestellt. Es ging bei den Vorwürfen um Königshofers angeblichen Bezug zur Neonazi-Website "alpen-donau.info".
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Ausschluss aus der FPÖ

Im Raum war der Vorwurf gestanden, der mittlerweile aus der Partei ausgeschlossene Tiroler Königshofer hätte Kontakte zur Neonazi-Homepage “alpen-donau.info” gehabt. Königshofer kündigte via E-Mail nun Verleumdungsklagen gegen “Fallensteller und ihre Freunde” an.

FPÖ-Ausschluss für Werner Königshofer

Königshofer war aus der FPÖ ausgeschlossen worden, nachdem er das Massaker auf der norwegischen Ferieninsel Utöya mit der Fristenlösung verglichen hatte. Ermittelt wurde aber u.a. wegen des Vorwurfs, Kontakt mit der Neonazi-Homepage “alpen-donau.info” zu pflegen. Der ehemalige FP-Mandatar hat dies stets dementiert, die Staatsanwaltschaft Wien hat das Verfahren nun eingestellt.

Bezug zu Neonazi-Website?

Der Wiener Anwalt Georg Zanger und der Datenforensiker Uwe Sailer hatten versucht, nachzuweisen, dass Königshofer in Verbindung mit der mittlerweile eingestellten Neonazi-Homepage stand. Dazu schickte Sailer von einem anonymen E-Mail-Account aus einen mit einem versteckten Code versehenen Zeitungsartikel an Königshofer. Als der Artikel wenige Tage später auf der Neonazi-Homepage auftauchte, zeigten die beiden Königshofer 2011 wegen Wiederbetätigung an.

Wiederbetätigung: Verfahren eingestellt

Königshofer bestätigte zwar den Erhalt des Zeitungsartikels, bestritt aber das Hochladen auf der Neonazi-Homepage. Die Staatsanwaltschaft Wien hat in der Causa wegen Wiederbetätigung ermittelt, Königshofer in einem mit 4. Oktober datierten Schreiben aber über die Einstellung des Verfahrens informiert. Dieser sieht sich jedenfalls entlastet und wertet das Vorgehen seiner Kritiker als “virtuelles politisches Attentat mit medialer Unterstützung”.

Verhetzung gegen Muslime

Nicht eingestellt wurden die Ermittlungen wegen Verhetzung, die die Staatsanwaltschaft wegen eines Artikels mit Angriffen auf Muslime (“Tirol oder Türol”) auf Königshofers Homepage geführt hatte. Der Grüne Abgeordnete Karl Öllinger hatte die Sache zur Anzeige gebracht. In dieser Causa werde noch an einer “Enderledigung” gearbeitet, hieß es vonseiten der Anklagebehörde.

(apa/red)

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