"Erinnerungslücken" im Bundestheater-Parlamentsausschuss

Der parlamentarischen Rechnungshof-Unterausschuss zur Bundestheater-Causa ist am Mittwochnachmittag zum letzten Mal zusammengetreten. Befragt wurden sowohl Ex-Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) als auch Ex-Kulturstaatssekretär Franz Morak (ÖVP) sowie Kultur-Sektionsleiter Michael Franz. Bis zum 19. Mai werden die Ergebnisse der Sitzungen in einem Bericht zusammengefasst.


Die Bilanz der Oppositionsparteien zum “kleinen U-Ausschuss” fällt durchwachsen aus, zumal einige geladene Auskunftspersonen wie Wirtschaftsprüfer Martin Wagner oder der Theater-Finanzexperte Peter F. Raddatz im Laufe der seit Dezember stattgefundenen Befragungen nicht von ihrer Schweigepflicht entbunden worden waren. “Bundesminister Ostermayer war nicht hilfreich bei der Aufklärung und will nach wie vor die Möglichkeiten der parlamentarisch-demokratischen Kontrolle aufs Unvermeidlichste reduzieren”, resümiert der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl in einem Statement gegenüber der APA. Auch zahlreiche Aufsichtsräte und der Anwalt der Bundestheater, Bernhard Hainz, hätten “auf kreative Weise persönliche und berufliche Termine angegeben, um nicht zur Aufklärung beizutragen”.

NEOS-Kultursprecherin Beate Meinl-Reisinger fand den heutigen Termin dennoch “spannend”, wie sie zur APA sagte. Sektions-Chef Franz habe “in vielen Fällen auf Ministerin Schmied verwiesen und diese auf Erinnerungslücken”, so die NEOS-Kultursprecherin. Der Ex-Ministerin müsse man natürlich “schon auch zugestehen, dass sie keinen Zugang zu Unterlagen mehr hat”. Auch Morak habe Erinnerungslücken, das sei aufgrund der zeitlichen Distanz auch nachvollziehbar.

Insgesamt habe sich der heutige Termin ausgezahlt, “insbesondere Aussagen von Sektionschef Franz waren auch deutlich, die von Schmied nicht immer. Da werden wir eine Einordnung vornehmen müssen.” Als “sehr bedauerlich” bezeichnete es Meinl-Reisinger, dass Florian Schulz, der im Büro von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) mit der Causa betraut ist, nicht gehört werden durfte. Besonders freut sie sich, dass im Zuge des Ausschusses ein Bericht zutage getreten ist, der bis dato nicht bekannt war. Der Wirtschaftsprüfer Richard Bock, der die vom Ministerium in Auftrag gegebene Bundestheater-Effizienzanalyse begleitet hat, von der laut Rechnungshof kein schriftlicher Bericht vorliegt, habe diesen in den Ausschuss mitgebracht.

Bis zum 19. Mai wird nun ein Mehrheitsbericht erstellt, der dem RH-Ausschuss zur Sitzung am 28. Mai vorgelegt wird. Bis dahin werden die Oppositionsparteien vermutlich auch einen Minderheitsbericht verfassen, “falls im Mehrheitsbericht nicht alles drinnen steht”, so Meinl-Reisinger. Diese Berichte werden im Anschluss öffentlich. Wirkliche Aufklärung ist laut Zinggl jedoch ohne Einsicht in Unterlagen wie etwa die Aufsichtsratsprotokolle oder den Maßnahmenkatalog nicht zu erhalten, wie er betonte. In jedem Fall habe der Ausschuss aber “ein Versagen auf allen Verantwortungsebenen vom Theaterdirektor bis zur Ministerin deutlich werden lassen”. Insbesondere die Aussagen von Wirtschaftsprüfer Richard Bock, des Rechnungshofprüfers Werner Scheibenpflug, von Anwalt Christoph Herbst und von Sektionschef Michael Franz hätten deutlich gemacht, “dass das Ministerium sehenden Auges in die Katastrophe geschlittert ist”.

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