Ein Jahr Coronakrise: Innenministerium zog Bilanz

Innenministerium zog Bilanz nach einem Jahr Krisenmanagement.
Innenministerium zog Bilanz nach einem Jahr Krisenmanagement. ©APA
Am 25. Februar 2020 sind in Österreich die ersten positiven Coronavirus-Fälle bekanntgeworden. Noch am selben Tag wurde im Innenministerium ein Treffen im Rahmen des "Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements" (SKKM) einberufen, zwei Tage später folgte die erste Sondersitzung.

Seither gibt es tägliche Morgenbesprechungen zur Coronavirussituation. Das vergangene Jahr war "herausfordernd", sagte Generalsekretär Helmut Tomac.

Coronavirus-Krise erforderte breit gefächerte Zusammenarbeit

Die Aufgabe des SKKM ist primär zu koordinieren, "aber nicht zu bestimmen", erläuterte Tomac. Umfasst sind davon die Aufgabenbereiche des Bundes im Krisen- und Katastrophenschutzmanagement, nicht die Aufgabenbereiche der Länder. Diese sind aber eingebunden, ebenso wie auch anlassbezogen Rettungsorganisationen. Durch die Zusammenarbeit aller zuständigen Stellen des Bundes soll effiziente Katastrophenhilfe ermöglicht werden. Im SKKM laufen alle relevanten Informationen aus Österreich und dem benachbarten Ausland zusammen. Dabei sei man "auf Goodwill und Kooperation der Teilnehmer angewiesen", sagte Tomac. Klar sei jedenfalls, dass es eine derartige Koordinierungsstelle brauche, betonte der Generalsekretär im Innenministerium.

Einsatz des SKKM

Die Tschernobyl-Katastrophe 1986 war das erste zivile Ereignis, das bundesweite Koordination erforderte, berichtete Tomac. Als spontane Reaktion wurde ein Koordinationsgremium im Bundeskanzleramt eingerichtet. Daraus folgte die Schaffung einer Koordinationszuständigkeit des Bundeskanzleramts für "Staatliches Krisenmanagement". In der Folge wurde dies unter anderem bei der Lawinenkatastrophe von Galtür oder dem Tauerntunnel-Brand tätig. 2003 wurde das Krisenmanagement dem BMI übertragen. Das nunmehrige SKKM geht auf einen Ministerratsbeschluss von 2003 zurück. Im Vorjahr startete die Bundesregierung die Erarbeitung eines neues Krisensicherheitsgesetzes. Außerdem sieht das Regierungsprogramm die Entwicklung eines Bundeslagezentrums bis 2024 im Innenministerium vor.

Im SKKM-Koordinationsstab gibt es sieben sogenannte Stabszellen mit eigenen Aufgabenbereichen. Im S2 wird das tägliche Lagebild erstellt, dafür gibt es seit dem Vorjahr die täglichen Besprechungen in der Früh, um 8.40 Uhr die Vorbesprechung mit den Ministerium, um 9.20 werden per Video die Bundesländer zugeschaltet. Diese melden unter anderem ihre jeweiligen Fallzahlen sowie Spitalsbelegungen und Testungen ein, erläuterte Reinhard Schnakl vom BMI, Leiter der Gruppe Organisation, Dienstbetrieb und Einsatz.

Polizeilicher Stab "COVID-19" nahm im April Tätigkeit auf

"Vor einem Jahr wusste niemand, was auf uns zukommen wird", sagte Schnakl. Zu Beginn sei es darum gegangen, Informationen zu verifizieren, sich mit ECDC, WHO, Bundesländern und weiteren Stakeholdern zu vernetzen, Schutzausrüstung zu besorgen. Mittlerweile habe sich das System gut eingespielt, die Zusammenarbeit mit allen beteiligten laufe sehr gut, alle hätten "den Mehrwert erkannt". Per 1. April 2020 nahm zusätzlich der polizeiliche Stab "COVID-19" seine Tätigkeit im Innenministerium auf. Dieser kümmert sich um das operative Polizeigeschehen.

Die Grundzüge des SKKM sollen auch mit dem Krisensicherheitsgesetz so bleien, betonte Tomec. "Es wird keine Kompetenzverschiebung geben", sagte er. Insbesondere in der ersten Chaosphase nach Katastrophen gehe es primär darum, zu koordinieren.

(APA/Red)

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