Dieses, so Egger, sei ein Relikt aus dem vergangenen Jahrhundert. Jetzt sei die Chance gegeben, dieses abzuschaffen.
Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Versuches der ORF-Führung, die ORF-Gebühren zu erhöhen, dem historisch absoluten Tiefststand der ORF-Quote im Jahr 2007, sowie einer immer stärker werdenden Diskussion über die Nichterfüllung von Objektivität und öffentlich-rechtlichem Auftrag, hat die Rüge der EU-Kommission besondere Brisanz. Statt am bestehenden, ungerechten Zwangsgebührensystem festzuhalten, solle dieses endlich abgeschafft werden.
Zu hohe ORF-Gebühren
“Die EU äußert ebenfalls berechtigte Zweifel, dass die Mittel aus Gebühren auf das für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrages notwendige Maß beschränkt sind. Für mich stellt sich überhaupt die Frage, ob der ORF in Wien den öffentlich-rechtlichen Auftrag und den Anspruch auf Objektivität überhaupt erfüllt”, so Landesrat Dieter Egger.
Quelle: Freiheitlicher Landtagsklub Vorarlberg