Egger kritisiert Schwärzler

Bregenz, Mellau – In Sachen Mellau-Damüls übt nun auch FPÖ-Chef Dieter Egger scharfe Kritik an Landesrat Erich Schwärzler beziehungsweise an dessen Aussagen im VN-Interview vergangenen Samstag.

Schwärzler hatte im Interview den Bundesgesetzgeber, der die europäische UVP-Richtlinie nicht korrekt umgesetzt habe, ins Visier genommen und gesagt: „Ich wäre sofort dafür gewesen, dass man auch in Mellau eine UVP macht – wenn das damals vom Gesetz her möglich gewesen wäre.“ Der Landesrat betreibe damit Kindesweglegung, ärgert sich nun Egger: „Entweder versagt Schwärzlers Kurzzeitgedächtnis oder aber er führt die Bevölkerung an der Nase herum.“

Die Stellungnahme 2009

Denn unter Schwärzlers Federführung habe die Landesregierung in einer Stellungnahme zur UVP-Novelle des Bundes 2009 noch anderes betont. Dort heißt es: „Wir vertreten grundsätzlich die Auffassung, dass EU-Richtlinien nicht überschießend umgesetzt werden dürfen.“ Und: „Es sollte daher alles unternommen werden, um im Rahmen des EU-Rechts das UVP-Gesetz weiter zu vereinfachen und Deregulierungsmaßnahmen zu treffen.“Schwärzler, so lautet Eggers Kritik, betreibe jetzt also ein „grausliches Doppelspiel“. Er, Egger, stehe weiterhin zum Projekt Mellau-Damüls. Doch Schwärzler solle eben mit offenen Karten spielen. Auch die Grünen hatten sich an Schwärzlers Aussagen im Interview gestoßen und eine Anfrage eingebracht – die VN berichteten.

Schwärzler kontert

Schwärzler sagte gestern auf Anfrage, die Kritik der Freiheitlichen und der Grünen sei „nicht nachvollziehbar“. Warum? „Als das Projekt damals eingereicht worden ist, galt die Grenze von 20 Hektar für eine UVP – und das Projekt hatte eine Größe von 17 Hektar.“ Er habe damals auch eine freiwillige UVP angeregt: „Vom Gesetz her aber war das nicht möglich.“Schwärzlers Fazit: „Hätte der Bund damals die Richtlinie korrekt umgesetzt und damit die Zehn-Hektar-Grenze gegolten, dann hätte man selbstverständlich eine UVP gemacht – da gibt es keine Diskussionen.“

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