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Durchbruch im Tarifstreit bei der DB?

Nach monatelangem Tauziehen ist ein Durchbruch im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn zum Greifen nah.

Daher verzichteten die Lokführer auf den für Montag angekündigten unbefristeten Streik im Fern-, Nah- und Güterverkehr. Zwar haben sich die Tarifparteien noch nicht geeinigt. Der Vorsitzende der deutschen Lokführergewerkschaft GDL, Manfred Schell, sagte aber: “Es kann am Dienstag schon ein Ergebnis geben.”

Die Tarifparteien hatten seit Mittwoch an geheimem Ort verhandelt und waren schließlich am Samstag zu einem Spitzengespräch bei Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zusammengekommen. Der Arbeitsausstand der Lokführergewerkschaft hatte in der Anfangsphase, als “nur” der Nahverkehr in Deutschland bestreikt wurde, keine Auswirkungen auf die Österreichischen Bundesbahnen. Als die Gewerkschaft die Gangart verschärft und auch den Fernverkehr bestreikte, fielen allerdings einige ICE aus oder wurden kurzgeführt. Eine vorläufige Schadenssumme für die ÖBB liegt noch nicht vor.

“Schwierigster Brocken” bei den Verhandlungen zwischen Deutscher Bahn und GDL ist noch immer die künftige Höhe der Einkommen für die Lokführer, sagte Tiefensee. Die GDL fordert mindestens zehn Prozent mehr Geld und einen eigenständigen Tarifvertrag. Die Bahn hatte der GDL zuletzt acht Prozent mehr Geld geboten, nach dem kurzzeitigen Abbruch der Gespräche durch die GDL kurz vor Weihnachten aber alle Angebote zurückgezogen. Bahn und GDL äußerten sich nicht, wieweit die beiden Seiten nun noch auseinanderliegen.

Der größte Zankapfel aber scheint beseitigt: Einigkeit bestehe in der Frage eines eigenständigen Tarifvertrages, sagte Schell in Frankfurt. Dies war jahrelang eine der Kernforderungen der Gewerkschaft, die sich von den beiden Bahngewerkschaften Transnet und GDBA abgrenzen will. Eine derartige Lösung, deren Details noch nicht bekannt sind, steht aber noch unter dem Vorbehalt einer Zustimmung durch GDBA und Transnet.

Probleme könnte es zudem noch bei der Zuständigkeit für bestimmte Berufsgruppen geben, etwa ob die GDL bei Tarifverhandlungen künftig auch die Lokrangierführer vertreten darf, die mehrheitlich bei Transnet und GDBA organisiert sind.

“Es hakt noch an einigem”, sagte Schell. Dennoch sei eine Einigung relativ zügig möglich. Grundsätzlich schloss er neue Arbeitsniederlegungen aber nicht aus. “Das halten wir uns in jedem Fall offen”, sagte Schell.

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