Doskozil-Comeback nach erneuter Operation

Hans Peter Doskozil (SPÖ) beteiligte sich an der Fragestunde, während der sich Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) den Fragen der Abgeordneten widmete. Für den Rest der Sitzung wurde seine Abwesenheit aus seinem Büro entschuldigt. In seiner Abwesenheit wurde am Nachmittag das neue Chancengleichheitsgesetz einstimmig beschlossen.

Doskozil musste sich erneut Operation an Kehlkopf unterziehen

Doskozil hatte sich nach einer Routinekontrolle im Klinikum Leipzig Mitte März wegen einer geringfügigen, gutartigen Wucherung an der zuletzt operierten Stelle neuerlich einem Eingriff unterzogen. An seinem Krankheitsbild - einer seltenen, aber ungefährlichen Verhärtung der Knorpelstruktur des Kehlkopfes - habe sich nichts geändert, hielt sein Büro fest. Der kurze öffentliche Auftritt im Landtag war der erste seit der Operation.

Chancengleichheitsgesetz beschlossen: SPÖ sieht sozialpolitischen Meilenstein

Bei der Debatte zum Chancengleichheitsgesetz am Nachmittag, bei der Doskozil nicht mehr dabei war, zeigten die Landtagsparteien weitgehend Einigkeit. Das Gesetz umfasst 15 Leistungen für Menschen mit Behinderung, wobei bei zwölf ein Rechtsanspruch besteht. Neu sind unter anderem eine Wohnbegleitung, Angebote zur Entlastung von Angehörigen etwa durch mobile Dienste und ein Fahrkosten-Ersatz.

Außerdem gebe es Verbesserungen bei der persönlichen Assistenz, der Schulassistenz und bei Maßnahmen der sozialen Rehabilitation, hielt SPÖ-Klubobmann Roland Fürst fest, der von einem "längst fälligen, sozialpolitischen Meilenstein" sprach. Ziel des Gesetzes, das mit 1. Oktober in Kraft tritt, sei es, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden und eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.

Auch Opposition im Burgenland für Chancengleichheitsgesetz

Auch die Oppositionsparteien ÖVP, FPÖ und Grüne sprachen sich für das Gesetz aus. Sie bemängelten zwar einzelne Punkte, meinten aber, dass auch bei der angekündigten Evaluierung nach einem Jahr nachgebessert werden könne. Für Grünen-Klubobfrau Regina Petrik fehlt etwa noch ein Rechtsanspruch auf Schulassistenz und FPÖ-Landtagsabgeordneter Markus Wiesler vermisst die Einrichtung einer Behindertenanwaltschaft. ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas merkte außerdem an, dass man auf das Gesetz lange habe warten müssen. Von der Ankündigung 2021 bis zur Umsetzung sei viel Zeit vergangen.

(APA/Red)