Doskozil am längeren Ast

Bald ist es ein Jahr her, dass sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner im Beisein sozialdemokratischer Ex-Kanzler – von Franz Vranitzky bis Christian Kern – zur Spitzenkandidatin ihrer Partei erklärte. Wofür? Für die nächste Nationalratswahl, die vielleicht erst im Herbst 2024 stattfinden wird. Also noch lange nicht. Rendi-Wagner könnte das zum Verhängnis werden: Die SPÖ liegt in Umfragen nicht mehr klar auf Platz eins, die FPÖ ist gleichauf. Hält der Trend an, sind Herbert Kickl und Co. bald vorne. Dann ist das Kanzleramt für Rendi-Wagner in weite Ferne gerückt.

Das heißt nicht, dass es für die SPÖ verloren ist. Mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wären die Chancen, es zu erreichen, intakt. Das lässt sich nicht bestreiten, ganz egal, wie man zu ihm steht. Und das ist auch der Grund dafür, dass er am längeren Ast sitzt und eher als Rendi-Wagner Spitzenkandidat werden wird. Auch für die Genossinnen und Genossen, die ihm grundsätzlich distanziert bis ablehnend gegenüberstehen, geht es letzten Endes nämlich darum, dass die Partei wieder zu Macht bzw. in die Regierung und am besten auch ins Kanzleramt kommt.

Die Ausrichtung der SPÖ ist den meisten egal. Das kann man so deutlich sagen. Erstens, weil die Partei schon aus der letzten Nationalratswahl keine Konsequenzen gezogen hat. Sie ist von knapp 27 auf fast 21 Prozent abgestürzt und hat trotzdem darauf verzichtet, eine Neuausrichtung vorzunehmen. Zweitens, sie hat auch zuletzt allein darauf gesetzt, ausschließlich aufgrund des Niedergangs der Türkisen nach dem Abgang von Sebastian Kurz stark zu werden. Sie hat nicht einmal ein Programm für ein neues Österreich vorgelegt.

Das lässt den Schluss zu, dass es auch den mächtigsten Sozialdemokraten, also etwa dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, nicht so wichtig ist, wie sich die Partei inhaltlich entwickelt. (Sonst hätten sie sich in den vergangenen Monaten und Jahren mehr darum bemüht und allenfalls auch Druck auf Pamela Rendi-Wagner ausgeübt.) Das lässt außerdem den Schluss zu, dass sie Doskozil schließlich Spitzenkandidat werden lassen, wenn die Wahrscheinlichkeit, die politische Führung in Österreich wieder übernehmen zu können, mit ihm größer ist.

Weichenstellungen in diese Richtung stehen an: Die Aussichten auf die kommenden Landtagswahlen sind durchwachsen. In Niederösterreich etwa, wo Ende Jänner gewählt wird, zeichnen sich trotz massiver ÖVP-Verluste keine Zugewinne für die SPÖ ab. So ist schon die Tiroler Landtagswahl im vergangenen Herbst ausgegangen. Das zeigt, dass die Partei dringend jemanden braucht, der ihr mehr Wählerinnen und Wähler bescheren kann.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik