Dornbirner Opposition wirft ÖVP vor, sich mit fremden Federn zu schmücken
Eigentlich ein Grund zur Freude, nicht aber für Stimmen aus der Opposition: Ab 1. Juli soll es auch aufgrund eines im WANN & WO erschienen Berichts eine Förderung für Dornbirner Studierende geben. Die Messestadt will 50 Prozent des Klimatickets bezahlen.
SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos werfen der Volkspartei nun vor, diese Entscheidung für parteiliche Zwecke zu nutzen.
Opposition schießt scharf,
Vize-Bürgermeister Fässler kontert
"Die Dornbirner Volkspartei wirbt auf ihren Social-Media-Plattformen mit der Förderung des Student*innentickets durch die Stadt Dornbirn und das ohne Beschluss im zuständigen Stadtratsgremium. Für die Dornbirner Grünen, SPÖ, FPÖ und Neos ist das eine unhaltbare Vorgehensweise. Erschwerend hinzukommt, dass die Initiative zur Förderung des Klimatickets nicht von der ÖVP ausgegangen ist, sondern von Stadtrat Markus Fäßler. Stadträtin Juliane Alton hat bereits im Oktober 22 angeregt, eine solche Förderung einzuführen", heißt es in einer an die Medien adressierten Presseaussendung, unterzeichnet von den Stadträten Markus Fäßler (SPÖ), Juliane Alton (Grüne), Christoph Waibel (FPÖ) und Stadtvertreter Wolfgang Fässler (Neos).
WANN & WO-Artikel
brachte den Stein ins Rollen
Aufgrund des W&W-Artikels "So unterstützen Ländle-Gemeinden ihre Studenten" habe Stadtrat Markus Fäßler das Thema im vergangenen Stadtrat angesprochen. Alle Fraktionen hätten vereinbart, dass im nächsten Stadtrat ein Vorschlag zur Förderung vorgelegt werde. "Die Bürgermeisterin und ihre ÖVP schmücken sich mit fremden Federn!", zeigen sich die oppositionellen Kräfte empört.
Vize-Bürgermeister Fässler: "Förderung schon lange geprüft"
Auf VOL.AT-Anfrage beim für Verkehr zuständigen Vize-Bürgermeister zeigt sich Julian Fässler überrascht von den Vorwürfen. "Wir prüfen diese Förderung schon länger und mussten u.a. die Frage nach dem Hauptwohnsitz klären. Da es sich um ein komplexes Rechtsverfahren handelt, wie sich diese Förderung finanzieren lässt, war die Finanzabteilung länger beschäftigt." Für Unverständnis sorgt bei ihm der Vorwurf, man würde sich mit fremden Federn schmücken. "Wenn überhaupt können wir sagen, dass wir uns an Städten wie Bludenz oder Bregenz orientiert haben. Und die Kommunikation politischer Inhalte auf den Social-Media-Auftritten der Parteien ist meines Wissens auch bei den anderen Farben üblich", informiert der ÖVP-Politiker.
Egal sein dürfte das wohl den Studierenden aus Dornbirn, die sich ab Juli über eine Förderung des Klimatickets freuen dürfen. Vielleicht nicht ganz partei-, dafür aber CO2-neutral.
(VOL.AT)