Dienstag heißer Kandidat für Präsentation von Wiener Koalitionspakt
Die Verhandlungen über eine Neuauflage der Zusammenarbeit von SPÖ und NEOS in Wien befinden sich in der Zielgeraden. Wie aus Verhandlerkreisen zu erfahren ist, dürfte die Koalitionsvereinbarung am kommenden Dienstag präsentiert werden - wobei dazu offiziell wohl erst am Montag eingeladen werden dürfte. Betont wird, dass die Gespräche gut verlaufen und diese auch noch andauern.
Fragezeichen bei Wiener Stadtsenat
Anders als bei den turbulenten Verhandlungen im Bund Anfang des Jahres ist aus den Verhandlungen in Wien inhaltlich bisher wenig durchgesickert. Auch ist noch nicht bekannt, wie viele Personen im Stadtsenat sitzen werden. Mit den NEOS regieren die Stadt-Roten bereits seit 2020. Das Ergebnis der Wien-Wahl am 27. April ermöglicht den beiden Parteien eine Fortsetzung der Kooperation.
Dass Anfang kommender Woche die Übereinkunft vorgestellt werden soll, wurde bereits kolportiert. Inzwischen gilt der Dienstag als wahrscheinlichster Termin für einen gemeinsamen Auftritt, den wohl der SPÖ-Landesvorsitzende, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS) absolvieren werden. Gespannt sein kann man auch darauf, ob der Stadtchef wieder einen riesigen rosa Punschkrapfen kredenzen wird, wie es bei der Präsentation 2020 der Fall war.
NEOS brauchen Versammlung
Ebenfalls noch fraglich ist, ob am Dienstag bereits die Stadtregierungsmitglieder vorgestellt werden. Diese müssen wohl spätestens am Mittwoch feststehen, denn da sollen die SPÖ-Gremien dem Paket zustimmen. Auch die NEOS werden noch über das Bündnis beraten.
Hier sind die organisatorischen Herausforderungen jedoch größer. Denn die NEOS müssen dazu eine Landesmitgliederversammlung einberufen, an der theoretisch alle Mitglieder teilnehmen dürfen. Das Treffen soll am Pfingstwochenende über die Bühne gehen. Als wahrscheinlichster Termin gilt der Samstag.
SPÖ und NEOS mit 53 Mandaten
Rot und Pink haben bei der Wien-Wahl gemeinsam geringfügig zugelegt. Die SPÖ verlor leicht und kam auf knapp 40 Prozent. Die NEOS schafften es wiederum, die 10-Prozent-Hürde zu überspringen. Das kleine Gesamtplus, das nicht einmal einen Prozentpunkt ausmacht, hat sich bei den Mandaten nicht entsprechend ausgewirkt - im Gegenteil: Die Roten büßten drei Sitze im Gemeinderat ein, die NEOS legten um zwei zu.
Der Überhang wird also geringer. Gemeinsam wird man im künftigen Gemeinderat über 53 (von 100, Anm.) Mandate verfügen. Wann sich dieser konstituiert, ist ebenfalls noch offen. Gerechnet wird aber damit, dass dies ziemlich rasch nach Pfingsten der Fall sein wird.
(APA/Red)