Am Donnerstag ist Wien der Ibiza- und Casinos-Untersuchungsausschuss gestartet. Zusätzlich zu Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als Vorsitzendem besteht er aus 13 Mitgliedern.
Die Grünen sind unter anderem mit der Voralberger Nationalratsabgeordneten Nina Tomaselli vertreten.
Vor dem U-Ausschuss-Start
Nina Tomaselli, Fraktionsführerin der Grünen, aktueller Regierungspartner der ÖVP, will in die durch das Video bekannt gewordenen "dunklen Flecken" wie Korruption, Postenschacher und Gesetzeskauf Licht bringen. Bemerkenswert ist, dass Tomaselli einen "roten Faden" in der bisherigen Recherche ausmacht, wonach Postenschacher und Gesetzeskauf unter Türkis-Blau "eher normal war". Die Grünen hätten Aufklärung und Kontrolle in ihrer DNA, "egal ob wir in Opposition oder auf der Regierungsbank sitzen", sagte Tomaselli vor dem U-Ausschuss-Start.
Auszüge aus den Befragungen durch Nina Tomaselli
Über die Befragung von Falter-Chefredakteur Klenk
Auf die im Ibiza-Video erwähnten Vereine, die als Konstruktion zur Umgehung des Rechnungshofs dienen sollen, ist Falter-Chefredakteur Klenk im Zuge der Recherche gestoßen. Zudem würden sie auch in den Akten auftauchen, erklärte der "Falter"-Chefredakteur auf eine entsprechende Frage der Grünen-Fraktionsführerin Nina Tomaselli.
Über die Befragung von Nehammer
Nina Tomaselli will von Nehammer wissen, warum das Ibiza-Video sechs Wochen bei der "Soko Tape" gelegen sei.
Über die Befragung von Strache und Gudenus
"Nein im Gegenteil", sagte Heinz-Christian Strache zu dem Eindruck von Nina Tomaselli, Fraktionsführerin der Grünen, dass er ein "echter Insider bei Postenschacher" sei.
(red)
