Die Arbeit des Eko Cobra: Rund tausend Stunden Personenschutz pro Woche

Personenschutz durch die Cobra ist für Politiker seit Jahren gang und gäbe - hier etwa 2008 für den damaligen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ)
Personenschutz durch die Cobra ist für Politiker seit Jahren gang und gäbe - hier etwa 2008 für den damaligen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ©APA/HANS KLAUS TECHT
Ständiger Personenschutz für Bundespräsident, Bundeskanzler, einige Minister und einige Botschafter - das gehört zu den Hauptaufgaben des Einsatzkommandos (Eko) Cobra.
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An die tausend Stunden Personenschutz haben die Beamten des Einsatzkommandos (Eko) Cobra jede Woche abzuleisten. Geregelt ist dieser Auftrag im Sicherheitspolizeigesetz, wie der Leiter der Direktion für Spezialeinheiten/Eko Cobra, Bernhard Treibenreif, am Dienstag der APA erläuterte. Dabei geht es einerseits um ständigen Schutz für eine Zahl von Personen im niedrigen zweistelligen Bereich, andererseits um anlassbezogenen Schutz, etwa bei Staatsbesuchen.

Personenschützer der Cobra: Pro Schutzperson ein Team im Einsatz

"Ständig zugewiesen sind für unsere Personenschützer der Bundespräsident, der Bundeskanzler, einige Minister und einige Botschafter, die besonders gefährdet sind", sagte Treibenreif. Dem Ministerium zufolge sind mit Stichtag 13. März fünf Regierungsmitglieder unter Personenschutz gestanden. Es gibt derzeit auch temporäre Personenschutzaufträge, in denen die Cobra Personenschutz übernommen hat, die von der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) aufgrund einer entsprechenden Gefährdungslage angeordnet wurden.

Pro Schutzperson ist normalerweise ein Team im Einsatz, laut Innenministerium bestehend aus einem Lenker und zwei Personenschützern, und das rund um die Uhr. Wie das im Detail aussieht, hängt von mehreren Faktoren ab. Darauf wollte oder konnte der DSE-Leiter aus einsatztaktischen Gründen nicht näher eingehen. Der Personenschutz bei Staatsbesuchen - und besonders dessen Umfang - wird anhand der jeweiligen Gefährdungslage bereitgestellt.

Termine von Dienstreisen bis Reitstunde werden begleitet

Was Treibenreif sagen konnte: Pro Tag sind allein für die ständig zu schützenden Amtsträger mehr als 50 Beamte im Einsatz, und das bei einem Personalstand des Eko Cobra von insgesamt rund 400, verteilt auf acht Standorte in ganz Österreich. Lediglich das Burgenland hat keinen eigenen Standort: Der Bezirk Neusiedl am See wird von der Cobra Wien mitbetreut, die südlichen Bezirke von der Grazer Cobra und die restlichen Bezirke von der Zentrale in Wiener Neustadt.

Mit den zu schützenden Personen wird der wöchentliche Terminplan abgestimmt. Welche Termine gibt es, sind Dienstreisen im Inland oder im Ausland geplant, sind dabei etwa wichtige Fragen. Das Gefährdungsszenario hat sich in den vergangenen beiden Jahren nicht zuletzt durch die im Zuge der Corona-Pandemie aufgetretenen Polarisierung der Gesellschaft verändert, eigentlich ausgeweitet. "So haben die beiden zurückgetretenen Gesundheitsminister, sowohl Rudolf Anschober als auch Wolfgang Mückstein (beide Grüne, Anm.) angegeben, dass ihre Familien bedroht worden sind", schilderte Treibenreif.

Für das Eko Cobra bedeutet das, dass sich der Personenschutz auch auf Familienmitglieder im selben Haushalt erstreckt. Im Fall von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sind das etwa seine Frau Katharina und die Kinder. In diesem Zusammenhang wies Treibenreif darauf hin, dass es aufgrund dieses auf Familienmitglieder erstreckten Personenschutzes eben auch notwendig sei, dass Beamte mit dabei sind, wenn ein Kind beispielsweise eine Reitstunde hat. "Das hat nichts mit Botengängen zu tun", betonte der Leiter der Direktion für Spezialeinheiten. Und dabei könne es, je nach Verfügbarkeit von Fahrzeugen und Planung von Terminen, eben auch vorkommen und notwendig werden, dass ein Beamter bei der Familie mitfährt, oder ein Familienmitglied im Dienstwagen der Personenschützer.

Schutzpersonen haben keine Weisungsbefugnisse - aber Respekt und Vertrauen müssen passen

Weisungsbefugnisse haben die Schutzpersonen gegenüber den Beamten nicht. Sie können auch nicht auf einem anderen Personenschützer bestehen. Allerdings werden die betreffenden Beamten wohl ausgetauscht werden, wenn zwischen ihnen und ihren Schutzbefohlenen das Respekts- und Vertrauensverhältnis gestört sein sollte, so das Innenministerium.

Was das kostet, lässt sich nicht ganz einfach beziffern, hieß es im Ministerium, weil das vom Personaleinsatz und der Stundenzahl abhängt. Für einen Beamten werde eine Einsatzstunde mit 31,10 Euro veranschlagt.

(APA/Red)

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