Deutschland: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mark Zuckerberg
Die Staatsanwaltschaft München I hat nach Informationen von spiegel.de gegen führende Manager des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Liste der Beschuldigten ist prominent besetzt: Neben Firmenchef und -gründer Zuckerberg richten sich die Vorwürfe gegen dessen Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie Europa-Sprecher Richard Allen und dessen Kollegin in Berlin, Eva-Maria Kirschsieper.
Auslöser für das Verfahren ist eine Strafanzeige, eingereicht von Anwalt Chan-jo Jun aus Würburg. Er wirft den Konzernmanagern vor, Mordaufrufe, Gewaltandrohung, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.
Beiträge wurden nicht gelöscht
“Facebook ist verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält. Der Anzeige liegt eine Liste von Fällen bei, die zeigen, dass das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht löscht”, berichtet spiegel.de weiter. Seit rund einem Jahr sieht sich das Netzwerk anhaltender Kritik wegen seines Umgangs mit Hass-Postings ausgesetzt.
Eine zu Beginn des Jahres bei der Staatsanwaltschaft Hamburg eingegangene Anzeige gegen Zuckerberg und andere Manager von Facebook blieb noch Folgenlos, da sich die Beschuldigten außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten. Die Ermittlungsverfahren gegen deutsche Facebook-Angestellte wurden eingestellt.
(red)
