Bereits Ende vorigen Jahres hatte die Bundesregierung nach dem Auftauchen ähnlicher Gerüchte mitgeteilt, sie dränge niemanden unter den Rettungsschirm. Dies entspreche nicht ihrer Strategie.
Der portugiesische Kabinettsminister Pedro Silva Pereira betonte unterdessen, sein Land unternehme alle Anstrengungen zur Lösung der Schuldenkrise. Falls Europa jedoch mit einer umfassenden Antwort auf die Krise zögere, werde dies den Euro und alle EU-Mitgliedstaaten beschädigen. “Deshalb lautet unsere Botschaft: Portugal macht seine Arbeit. Aber Europa muss auch seinen Part übernehmen”, sagte der Minister.
Der im Mai geschaffene Euro-Rettungsschirm EFSF über 440 Mrd. Euro kann wegen der erforderlichen Deckung nur rund 250 Mrd. Euro an Kreditvolumen für überschuldete Euro-Länder liefern. Die Euro-Staaten streiten schon seit Monaten darüber, wie diese Diskrepanz überwunden werden kann. Im Jänner verständigten sie sich darauf, ein effektives Kreditvolumen von 440 Mrd. Euro zu erreichen. Deutschland ist aber nur zur Aufbesserung des EFSF bereit, wenn sich die Euro-Länder zu Reformen verpflichten, um die Ursachen der Schuldenkrise zu bekämpfen. So fordern Deutschland und Frankreich einen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit. Die Euro-Chefs wollen bei einem Sondergipfel am 11. März über das Reform-Paket beraten.
