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Der Countdown zur ÖH-Wahl 2013 läuft

Die ÖH-Wahl steht kurz bevor: Am Tag vor Beginn der Wahlen gibt es zahllose Aufrufe an die Studenten, ihr Wahlrecht zu nutzen - aus ganz unterschiedlichen Motiven.
Auf Suche nach verlorener halber Million
AG für Zugangsregeln
Online Hilfe gestartet
RFS spendet
GRAS für leistbares Studium
FEST präsrntiert Programm
FLÖ mit 21-jährigem Kandidaten
Die ÖH-Wahl

Die GPA-djp erwartet durch eine hohe Beteiligung eine Stärkung der Interessensvertretung, die Junge ÖVP fordert indes die Studenten dazu auf zur Wahl zu gehen, um die “Grün-rote Bundes-ÖH abzuwählen”, während die (parteiunabhängigen) Fraktionen FLÖ (Fachschaftslisten) und FEST (Fraktion Engagierter Studierender) konsequenterweise dazu aufrufen, ihre Stimme keiner Fraktion mit dahinterstehender Partei zu geben.

 Aufruf zum Wählen und Nicht-Wählen

Die Junge ÖVP wirft der aktuellen Exekutive aus FLÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und FEST vor, sie habe weder bildungspolitisch noch im Servicebereich spürbare Verbesserungen umsetzen können. Es brauche daher eine neue Bundes-ÖH, “die wieder die Studierenden und nicht die Ideologie in den Mittelpunkt stellt”, macht sie indirekt Werbung für die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG). Gerade die AG sollten Studenten aus Sicht von FLÖ und FEST allerdings nicht wählen. Und auch von einem Kreuzerl für ihren derzeitigen Koalitionspartner VSStÖ wird im Hinblick auf den Wahlkampf indirekt abgeraten. “Das Schlimmste, was der österreichischen Bildungspolitik passieren kann, ist eine ÖH, die von denselben Parteien geführt wird wie die Bundesregierung”, werben sie in einer Aussendung für die Wahl einer “parteiunabhängigen ÖH”.

Mit den ÖH-Wahlen generell unzufrieden zeigen sich hingegen die Unipriaten: Die erstmals antretende Fraktion fordert Mitbestimmungsmöglichkeiten auch zwischen den alle zwei Jahre stattfindenden Urnengängen – und stellt deshalb schon jetzt ihre angekündigte Liquid-Democracy-Plattform “UniLiquid” zur Verfügung.

ÖH-Wahl: Fragen und Antworten

  • Was wird bei der ÖH-Wahl eigentlich gewählt?
    Die Studenten dürfen an ihrer jeweiligen Uni jeweils die Studienrichtungs- und die Universitätsvertretung wählen. Die Wahl der Studienrichtungsvertreter ist dabei eine Personenwahl, die Wahl der Uni-Vertretung eine Listenwahl.
  • Wer darf wählen?
    Das aktive Wahlrecht kommt – unabhängig von der Staatsbürgerschaft – allen ordentlichen Studenten zu, gewählt werden dürfen allerdings nur Studenten aus EWR-Staaten.
  • Wie viele Studenten sind wahlberechtigt?
    Das lässt sich nicht mit letzter Sicherheit sagen: Insgesamt gibt es an den Universitäten 300.000 Studenten, prinzipiell stimmberechtigt sind aber nur die zuletzt rund 275.000 ordentlichen Studenten. Einschränkung: Ihre Stimme tatsächlich auch abgehen dürfen nur jene, die bis zum Stichtag 26. März ihren ÖH-Beitrag eingezahlt haben. Verkompliziert wird die Sache dann noch dadurch, dass jeder Student an allen Unis, wo er Studien belegt, wahlberechtigt ist – ein Student darf also unter Umständen mehrfach wählen. Laut den einzelnen Wahlkommission gibt es insgesamt rund 245.500 Stimmberechtigungen, eine bereinigte Zahl an Wahlberechtigten gibt es nicht.
  • Ich bin an mehreren Unis inskribiert. Darf ich mehrmals wählen?
    Ja.
  • Wie wird die jeweilige Bundesvertretung, das österreichweite Studentenparlament, gewählt?
    Eigentlich überhaupt nicht – sie wird durch Entsendungen der jeweiligen Universitätsvertretungen indirekt bestimmt. Je größer die Uni, desto mehr Mandatare dürfen entsendet werden: Die Uni Wien darf als größte Hochschule des Landes 19 Mandatare entsenden, den kleinsten Unis kommt nur ein Sitz zu. Wird an einer Uni nur ein Mandat vergeben, erhält dieses die stimmenstärkste Liste. Bei mehreren Mandaten werden diese nach dem in Österreich üblichen D’Hondt-Verfahren vergeben.
  • Wie viele Listen stehen zur Wahl?
    Das ist von Uni zu Uni unterschiedlich. An mindestens sechs Unis kandidieren insgesamt neun Listen: Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), die Fachschaftslisten (FLÖ), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Jungen Liberalen (JuLis), der Kommunistische StudentInnenverband (KSV), der Kommunistische StudentInnenverband – Linke Liste (KSV – LiLi), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die Unipiraten. Überregionale Bedeutung hat außerdem noch die vor allem an FH und PH starke Fraktion Engagierter Studierender (FEST), die allerdings lediglich an der Uni Wien antritt.
  • Wie viele Mandate werden vergeben?
    Die Größe der jeweiligen Uni-Vertretungen und der Bundesvertretung richtet sich nach der Zahl der Studenten. In der Bundesvertretung werden heuer mindestens 94 und höchstens 105 Sitze vergeben.
  • Wann gibt es ein Endergebnis?
    Das Endergebnis der ÖH-Wahl steht in der Nacht auf Freitag, den 17. Mai – voraussichtlich kurz nach Mitternacht – fest. Die FH und PH bestimmen ihre Vertreter allerdings erst später – die endgültige Zusammensetzung der Bundesvertretung steht daher im Regelfall erst Mitte Juni fest.

(Red./APA)

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