"Demokratie sei gefährdet": Wöginger weist Aussagen von Strolz zurück

Wöginger weist Strolz' Aussagen zur Demokratie-Gefährdung zurück.
Wöginger weist Strolz' Aussagen zur Demokratie-Gefährdung zurück. ©APA
Die Aussage von NEOS-Chef Strolz, dass unter Schwarz-Blau die Demokratie gefährdet sei, ist für ÖVP-Klubobmann August Wöginger "völlig überzogen". Strolz' Wortwahl sei "nicht angebracht".
Strolz sieht Demokratie gefährdet

Als “sehr befremdlich” empfindet ÖVP-Klubobmann August Wöginger die Aussage von NEOS-Chef Matthias Strolz, dass unter Schwarz-Blau die Demokratie gefährdet sei. Sebastian Kurz und die ÖVP seien eindeutig Wahlsieger, die VP-FP-Koalition habe eine breite Mehrheit im Parlament. Eine solche Ansage sei “völlig überzogen”, sagte Wöginger am Mittwoch zur APA.

Wortwahl von NEOS-Chef Strolz “nicht angebracht”

Strolz’ Wortwahl sei “nicht angebracht”, man müsse sich fragen, wo das Demokratieverständnis des NEOS-Chefs sei. Die Österreicher hätten bei der Nationalratswahl signalisiert, dass sie eine Änderung wollen. Jetzt arbeite die Regierung und fasse bereits ihre ersten Beschlüsse – etwa zum Familienbonus -, um das, was sie vor der Wahl versprochen habe, umzusetzen. Auch Strolz’ Vorhalt der Anbiederung an den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wies Wöginger zurück: “Das sehe ich nicht.”

Strolz hat im “Falter”-Interview die Machtausübung und – organisation der Regierung Kurz als “in vielen Elementen postdemokratisch” bezeichnet – und konstatiert, er “halte es nicht für gesetzt, dass meine Töchter in 30 Jahren noch in einer Demokratie leben”.

(APA/Red)

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