"Demokratie sei gefährdet": Wöginger weist Aussagen von Strolz zurück
Als “sehr befremdlich” empfindet ÖVP-Klubobmann August Wöginger die Aussage von NEOS-Chef Matthias Strolz, dass unter Schwarz-Blau die Demokratie gefährdet sei. Sebastian Kurz und die ÖVP seien eindeutig Wahlsieger, die VP-FP-Koalition habe eine breite Mehrheit im Parlament. Eine solche Ansage sei “völlig überzogen”, sagte Wöginger am Mittwoch zur APA.
Wortwahl von NEOS-Chef Strolz “nicht angebracht”
Strolz’ Wortwahl sei “nicht angebracht”, man müsse sich fragen, wo das Demokratieverständnis des NEOS-Chefs sei. Die Österreicher hätten bei der Nationalratswahl signalisiert, dass sie eine Änderung wollen. Jetzt arbeite die Regierung und fasse bereits ihre ersten Beschlüsse – etwa zum Familienbonus -, um das, was sie vor der Wahl versprochen habe, umzusetzen. Auch Strolz’ Vorhalt der Anbiederung an den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wies Wöginger zurück: “Das sehe ich nicht.”
Strolz hat im “Falter”-Interview die Machtausübung und – organisation der Regierung Kurz als “in vielen Elementen postdemokratisch” bezeichnet – und konstatiert, er “halte es nicht für gesetzt, dass meine Töchter in 30 Jahren noch in einer Demokratie leben”.
(APA/Red)
